Drucksache - 2163/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                                  Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                    2163 / III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 1-43VE „ehemals Schultheiß“ und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-43VE

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

I.                    Der Bebauungsplan 1-43VE vom 31. Januar 2011 mit Deckblatt vom 12. Mai 2011 für die Grundstücke der Perleberger Straße 42, Turmstraße 25-26 und Stromstraße 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit wird gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

II.                  Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-43VE vom 31. Januar 2011 mit Deckblatt vom 12. Mai 2011 für die Grundstücke der Perleberger Straße 42, Turmstraße 25-26 und Stromstraße 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung:

Bitten wir den Anlagen zu entnehmen.

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)              Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

              keine

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine.

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Berlin, den 14.06.2011

Dr. Hanke                                                                                     Gothe

Anlage:

1)      Planzeichnung vom 30.01.2011 (Deckblatt vom 12.05.2011 eingearbeitet)

2)      Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB zum Bebauungsplan 1-43VE

3)      Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 1-43VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit

4)      Tabellarische Auswertung der Stellungnahmen zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit Ergebnis

5)      Dokumentation der Informationveranstaltung vom 29.03.2011

6)      Tabellarische Auswertung der Stellungnahmen zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3  i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB mit Ergebnis

7)      Tabellarische Auswertung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3  i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB mit Ergebnis

8)      Protokoll der Erörterungsveranstaltung vom 23.05.2011

9)      Durchführungsvertrag