(Text siehe Rückseite)

Anlage liegt als Fraktionsexemplar vor

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                          Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              1983 / III

Dringlichkeitsvorlage - zur Beschlussfassung -

über

den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-45 VE (Hamberger) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-45 VE.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

I.         Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 1-45 VE vom 06.05.2010 mit dem Deckblatt vom 19.11.2010 für das westlich des Grundstücks Siemensstraße 27 gelegene Flurstück 343 und eine Teilfläche der künftigen Planstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

II.       Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-45 VE vom 06.05.2010 mit dem Deckblatt vom 19.11.2010 für das westlich des Grundstücks Siemensstraße 27 gelegene Flurstück 343 und eine Teilfläche der künftigen Planstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

(siehe Anlagen)

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)     Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den

Anlagen

·         Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-45 VE (Entwurf)

·         Vorhabenpläne

·         Durchführungsvertrag

·         Begründung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-45 VE

·         Auswertung der ersten Wiederholung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB

·         Auswertung der zweiten Wiederholung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB

·         Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB (bereits in der Begründung eingearbeitet)

·         Auswertung der Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB (bereits in der Begründung eingearbeitet)

·         Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 1-45 VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit (Entwurf)