Auszug - des Bezirksamtes  

Frau BzStR´in Schrader

·         informiert darüber, dass vor den Weihnachtsferien wegen der Schneemassen die Sporthallen mit Flachdächern und ähnliche Einrichtungen geschlossen wurden. Im Ergebnis weiterer Gespräche mit GDM wurden Verfahrensregelungen für den erneuten Fall weiterer Entscheidungssituationen gefunden. Das Schul- und Sportamt wird so verfahren, dass man weiterhin auf Sicherheit bedacht sei. Im Einzelfall werden Hallen davon ausgenommen. In diesem Zusammenhang erinnert sie an das Erika-Hess-Eisstadion, welches beräumt wurde.
Weiterhin teilt sie mit, dass Sportvereine beanstandeten, dass sie in diesem Zusammenhang nicht ausreichend informiert wurden. Frau Schrader betont, dass man damit rechnen muss, wenn so eine Maßnahme sofort ergriffen wird, man nicht jeden sofort erreichen kann. Sie wird sich mit den Sportverbänden im Bezirk verständigen, wie man das zukünftig handhaben wird.

·         erinnert noch einmal an die Situation Hallenbad Sydlitzstraße, dass dem Ausschuss vermittelt wurde, dass die BBB und der Aufsichtsrat der BBB eine entsprechende Betreiberfunktion abgelehnt haben und darauf verwiesen haben, dass es aus finanziellen Gründen nicht möglich sei, weitere Wasserflächen zu betreuen. Mitte Dezember 2010 hat ein Gespräch stattgefunden. Man hat sich für eine Landschaft aus Planschen und kleinen Wasserflächen entschieden. Leider wurde dieser Vorschlag vom Senat abgelehnt. Überlegungen gehen dahingehend, ob der Bezirk selbst die Verantwortung übernimmt und den Betrieb den BBB als Geschäftsbesorger überlässt. Frau Schrader betont, dass sie das für problematisch ansehe auch angesichts der finanziellen Situation des Bezirks Mitte. Man habe gebeten, die Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die die BBB dafür anführen, dass es aus ihrer Sicht nicht möglich sei, durch sie selbst einen wirtschaftlichen Betrieb zu garantieren. Auch muss man sich Gedanken darüber machen, was mit dem Grundstück geschehen soll, welches den BBB überlassen wurde.

·         teilt mit, dass am 24.11.2010 der Genderfachtag Sport stattfand. Der Workshop wurde gut besucht. Gute und praktikable Vorschläge wurden gemacht. Schwerpunkte waren
- die Rahmenbedingungen für gendersensible Sportangebote
- die Frage der Vergaberichtlinien – speziell bezogen auf Gender und gendersen-
  sible Sportstätten.
Auf Wunsch der Teilnehmer/-innen wird dieser Prozess fortgeführt. Das Sportamt dankt allen Teilnehmer/-innen.

·         teilt zur Haushaltsplanaufstellung 2012 mit, dass am 15. und 16. 02.2011 das BA gemeinsam mit den Amtsleitungen eine Klausurtagung durchführen wird. Dabei werden haushaltspolitische Schwerpunkte erarbeitet. Die Budgetierungsergebnisse werden erst im April 2011 vorgelegt.

·         berichtet zur Sporthalle in der Herbert-Hoover-Oberschule, dass diese seit 2009 saniert wird. Bis heute liegt keine Freimessung wegen der Schadstoffbeseitigung vor. Mit dem Innenausbau der Halle kann deshalb nicht begonnen werden. GDM hat rechtliche Schritte gegen das ausführende Büro eingeleitet und prüft. Man rechnet nicht vor Ende des laufenden Schuljahres mit einer Wiederinbetriebnahme der Halle.

Auf die Frage von Herrn Schoenberner, ob nicht gemessen wurde oder wurde gemessen und die Freigabe erfolgte nicht, antwortet Frau Schrader, dass die Freigabe nicht erfolgte.

Herr BV Lehmann (Grüne) möchte wissen, ob man dafür Kapazitäten benötigt oder kann das beauftragte Büro das machen oder möchte das Büro das nicht. Weiterhin fragt er, ob das Bezirksamt ein neues Büro beauftragen könnte. Herr Schmidt meint, es sei nicht nachvollziehbar. Die Halle sei vollständig entkernt, aber die zulässigen Werte stimmen nicht. Bekannt sei allen, dass 3 baugleiche Hallen im Sanierungsprogramm enthalten sind (Rudolf-Wissell-Grundschule, Wilhelm-Hauff-Grundschule und Herbert-Hoover-Grundschule).

Auf die Frage von Herrn Lehmann bezüglich Seydlitzbad – Planschen -, dass der Senat und die BBB das auch nicht wollen wegen mangelnder Aufsichtskapazität, teilt Frau Schrader mit, dass es Richtlinien für den Betrieb von Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen gibt. Danach ist zwingend vorgesehen, neben den Betriebskosten der Aufwand zum Erhalt und für das normale tägliche Geschäft, auch Personalkosten gehören. Der Bezirk Mitte ist davon ausgegangen, dass für die Planschen kein Aufsichtspersonal notwendig ist. Für die Planschen wäre der gleiche personelle Aufwand zu betreiben, wie für die eingangs geplante Schwimmanlage. Der insgesamt zu betreibende Aufwand ist ausschlaggebend für die Entscheidung der BBB bzw. des Senats und des Aufsichtsrates, diese Entscheidung negativ zu beantworten.

Herr BD Schöpe (SPD) möchte zur Wasserfläche am Nordbahnhof wissen, warum dort keine Aufsicht vorhanden sei. Weiterhin möchte er wissen und bezieht sich auf das Sydlitzbad, wie lange das Geld noch zur Verfügung steht und wie lange habe man Zeit sich zu entscheiden das Geld eventuell woanders auszugeben. Frau Schrader teilt mit, dass die Senatsverwaltung in diesem Quartal eine definitive Auskunft vom Bezirk benötigt. Man sei derzeit in der Überlegung, wie man sinnvoll mit diesen Mitteln in diesem Jahr umgehen wird.

Der Vorsitzende, Herr Reschke, regt an zu überlegen, wie man sinnvoll die Mittel einsetzen könnte.

Herr BV Lundkowski (FDP) möchte wissen, ob sich bei den übrigen Planschen in der Unterhaltung etwas geändert habe. Frau Schrader meint, dass die Planschen auf dem Gelände des Bades liegen und als solches anders zu betrachten seien, als die Planschen, die im SGA im Bezirk vorhanden sind.

Herr Schoenberner gibt abschließend eine Stellungnahme der Sportvereine bezüglich gesperrte Hallen ab. Die Berliner Turnerschaft sei nur ein Verein, der von den Hallenschließungen betroffen sei. Der Verein hat in Mitte-Neu über 500 Mitglieder. Die Halle in der Pankstraße wurde vorher ausschließlich von diesem Verein bespielt. Herr Schoenberner macht deutlich, dass es wirkliche Einschränkungen im Sportangebot gibt und dass das kein einfaches Problem sei.

Herr BV Lehmann (Grüne) möchte wissen, was mit dem Bereich geschieht, der an die BBB übergeben wurde. Frau Schrader teilt mit, dass das eine Frage sei, die sich der Bezirk stellen muss. Entscheidungen wurden noch nicht getroffen.