Medienberichterstattung am Tage der Bundestagswahl und des Berlin-Marathons am Sonntag, 24. September 2017

Pressemitteilung Nr. 387/2017 vom 14.09.2017

Der Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel, und die Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen, Sabine Weißler, informieren:

Im Zuge des Berlin-Marathons kommt es am Sonntag, dem 24. September, zu umfangreichen von der Verkehrslenkung Berlin (VLB) angeordneten Straßensperrungen im Start-Ziel-Gebiet in der Nähe des Reichstagsgebäudes und anderen Teilen des Bezirks Mitte.

Diese haben zur Folge, dass Halteverbotszonen für Übertragungswagen von TV-Sendern, die von der am selben Tage stattfindenden Bundestagswahl berichten wollen, nur in sehr eingeschränktem Umfang vorhanden sind. Für die verfügbaren Flächen wurden vom Ordnungsamt (bezirkliche Straßenverkehrsbehörde) die notwendigen Anordnungen zu Gunsten der Sender ausgesprochen.

Die zuständigen Senatsverwaltungen (SenInnSport und SenUVK) waren vom Bezirk Mitte frühzeitig auf die aus der Terminüberschneidung resultierenden Probleme hingewiesen worden. Die bei allen früheren Wahlen geübte Praxis, dass die Bundestagsverwaltung die Medienanfragen sammelt und koordiniert, wurde in diesem Jahr nicht umgesetzt.

Der Bezirk Mitte bearbeitet in ständigem Austausch mit der VLB und dem Ordnungsamt die eingehenden Anträge und weist – ebenso wie die VLB und das Ordnungsamt (Halteverbotszonen) –Flächen aus. Allerdings ist absehbar, dass nicht sämtliche TV-Sender ihre Übertragungswagen in der unmittelbaren Umgebung des Reichstagsgebäudes abstellen können.

Die ordnungsgemäße Durchführung der Bundestagswahl ist trotz der Sicherheitsvorkehrungen für den Berlin-Marathon in Mitte gewährleistet. Wählerinnen und Wähler, die kurzzeitig nur einen eingeschränkten Zugang zu ihren Wahllokalen haben, wurden darüber schriftlich beim Versenden der Wahlunterlagen informiert.

Weitere Hinweise hierzu sind auf einer interaktiven Karte im Internet zu finden:

http://www.bmw-berlin-marathon.com/veranstaltungswoche/interaktive-karte.html

Medienkontakt:
Bezirksamt Mitte, Pressestelle, Tel.: (030) 9018 32297