Öffentliche Auslegung eines Bebauungsplanentwurfes

Pressemitteilung Nr. 075/2015 vom 18.02.2015

Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung, Carsten Spallek, informiert:

Das Gelände zwischen der Erna-Samuel-Straße und der Siemensstraße in Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit, wurde früher als Güterbahnhof genutzt. Die Fa. Hamberger erwarb vom ehemaligen Güterbahnhof das Grundstück Erna-Samuel-Straße 11/13, um dort einen Großmarkt für Gastronomiebedarf und Lebensmittel zu errichten. Für das dafür eingeleitete Bebauungs-planverfahren fanden bereits im Jahr 2010 zwei Öffentlichkeitsbeteiligungen statt, und die Bezirksverordnetenversammlung hat den Bebauungsplan beschlossen. Eine Baugenehmigung wurde daraufhin bereits im Jahr 2011 erteilt, und Baubeginn war im Jahr 2014. Nach Umplanungen, die u. a. auch Auswirkungen auf den Schallschutz haben, wird die Öffentlichkeitsbeteiligung jetzt wieder-holt.

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-45 VE liegt dazu mit Begründung und Umweltbericht sowie den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich aus. Bitte beachten Sie auch die formell verbindliche Bekanntmachung im Amtsblatt für Berlin vom 13.02.2015, insbesondere hinsichtlich der Arten vorliegender umweltbezogener Informationen und des Hinweises auf § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplanentwurf wird mit einem neuen Plandokument in der Zeit vom 23. Februar 2015 bis einschließlich 23. März 2015, Montag bis Mittwoch von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr und Freitag von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr im Bezirksamt Mitte von Berlin, Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung, Stadtentwicklungsamt -Fachbereich Stadtplanung-, Müllerstraße 146, 13353 Berlin, Zimmer 165, sowie nach telefonischer Vereinbarung (Tel. 9018-45854) bereitgehalten.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Diese sind in die abschließende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander einzubeziehen. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben. Die im Jahr 2010 während der beiden Öffentlichkeitsbeteiligungen bereits vorgebrachten Anregungen fließen ebenfalls in die Abwägung ein.

Unterlagen zur Öffentlichkeitsbeteiligung finden Sie ab dem 23. Februar 2015 auch auf unserer Internetseite: www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/ stadtentwicklungsamt/stadtplanung/verbindliche-bauleitplanung/index.php(Link)

Medienkontakt:
Bezirksamt Mitte, Bezirksstadtrat Carsten Spallek, Tel.: (030) 9018-44600