Frage 1. Auf welcher Grundlage wurde entschieden von den bisher geplanten Schulstandorten für weiterführende Schulen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, die auch im Monitoring-Protokoll festgehalten sind (Haltoner Straße und Erich-Kästner-Straße), abzuweichen?

Im Monitoring-Protokoll vom 14.11.2018, das den Stand vom Tag der Beratung am 24.05.2018 (!) wiederzugeben hat, wird der Standort „Haltoner Straße“ unter dem Punkt 3.2. „Planungen/Handlungsbedarf Empfehlungen“ angeführt.

Es handelt sich hierbei um keinen Beschluss. Die für mögliche Schulneubauten zur Verfügung stehenden Vorhalteflächen (insbesondere ehemalige Schulstandorte bzw. „freie“ Flächen), stehen aufgrund der komplexen planerischen und zeitlichen Erfordernisse und Bedingungen im Rahmen der Realisierung der Berliner Schulbauoffensive (BSO) – und bis zur definitiven bezirklichen Festlegung – unter anhaltender Gesamtbetrachtung, in Bezug auf die Entwicklungen in schulplanerischer und schulorganisatorischer Hinsicht im Bezirk.

Dazu gehört auch, dass – abgesehen von der grundsätzlichen Bedarfsanerkennung von Schulneubauten durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBildJugFam) – Standortänderungen durch den Bezirk zulässig und notwendig sind, unabhängig von einem grundsätzlichen jährlichen Monitoring (Hier stehen Handlungsbedarfe im Vordergrund, da beispielsweise im Verlauf von dann umfänglichen flächenkonkreten Prüfungen, sich auch die Ungeeignetheit eines vorgeschlagenen Standortes herausstellen kann, ohne dass damit ein grundsätzlicher Bedarf nicht mehr anerkannt wird.).

Insofern ist der Standort Erich-Kästner-Straße infolge anhaltender Gesamtbetrachtungen und seiner Erreichbarkeit und Zentralität im Bezirk final als geeigneter für den Neubau einer weiterführenden Schule – hier: Gymnasium – mit Schreiben an SenBildJugFam (BzStR SchulSportJugFam vom 27.11.2018) benannt worden.

Zugleich können aber auch die Defizite im Grundschulbereich nicht unbeachtet bleiben, so dass der Standort Haltoner Straße für die Errichtung einer neuen Grundschule angemeldet und der Bedarf von SenBildJugFam mit Schreiben vom 12.12.2019 bestätigt wurde (zuzüglich des weiteren vorgeschlagenen Standortes Bruno-Baum-Straße).

Unabhängig von diesen vorgenannten Standorten ist der Bezirk aktuell anhaltend mit SenBildJugFam in Abstimmung über den Neubau weiterer weiterführender Schulen.

Frage 2. Mit welcher Begründung wird gerade der Schulstandort Haltoner Straße gestrichen, liegt er doch in den Schulplanungsregionen, die den stärksten Zuwachs im Bezirk zu verzeichnen haben, und somit auch im Oberschulbereich mit enormem Mehrbedarf an Schulplätzen in den kommenden Jahren zu rechnen ist?

Der Standort ist nicht gestrichen worden, sondern ist mit dringend benötigten Grundschulplätzen in der Realisierung vorgesehen. Aktuell behilft sich der Bezirk mit Containererweiterungen am Standort der Grundschule am Fuchsberg.
Der Oberschulstandort, der im Monitoring 2018 für den dortigen Standort diskutiert wurde, wird hingegen in der Erich-Kästner-Straße realisiert. Der Bezirk hat damit keine Schule verloren, sondern im Gegensatz zum Gesprächsergebnis des Monitorings 2018 einen Schulstandort gewonnen, was aus schulplanerischer Sicht sehr zu begrüßen ist.

Gordon Lemm

BzStR SchulSportJugFam