Drucksache - 0834/VIII  

O. g. Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wie viele illegal aufgestellte Altkleidercontainer hat das Bezirksamt in diesem Jahr bereits festgestellt und kann das Bezirksamt ausschließen, dass illegal aufgestellte Container auch nach einem Monat nach der Aufstellung noch nicht ausfindig gemacht werden?

2. Wie bzw. wie oft kontrolliert das Ordnungsamt selbst, ob Altkleidercontainer ohne vorherige Genehmigung auf öffentlichen Flächen im Bezirk aufgestellt werden?

In diesem Jahr wurden bisher durch den Außendienst bzw. Bürgerinnen und Bürger 4 ungenehmigte Kleidercontainer im öffentlichen Straßenland festgestellt.

Die Kontrollen erfolgen regelmäßig im Rahmen der Streifentätigkeit.

Daher kann das Auffinden unmittelbar nach Aufstellung erfolgen, sich allerdings auch in Einzelfällen verzögern.

Johannes Martin