Drucksache - 0428/VIII  

 
 
Betreff: Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin StadtGesPersFinHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
13.07.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Stellungnahme
04.09.2017 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
04.09.2017 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen Stellungnahme
05.09.2017 
Öffentliche außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen erledigt   
Ausschuss für Gleichstellung Stellungnahme
05.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
05.09.2017 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Stellungnahme
06.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung erledigt   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
06.09.2017 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Schule erledigt   
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Stellungnahme
06.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung erledigt   
Ausschuss für Integration Stellungnahme
07.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration erledigt   
Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit Stellungnahme
07.09.2017 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit erledigt   
Ausschuss für Sport Stellungnahme
07.09.2017 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Sport erledigt   
Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
08.09.2017 
Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten erledigt   
Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen Stellungnahme
08.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
14.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.09.2017 
Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - vollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Stellungnahme Jugendhilfeausschuss PDF-Dokument
3. Stellungnahme Ausschuss für Stadtentwicklung PDF-Dokument
4. Stellungnahme Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
5. Stellungnahme AS Gleichstellung PDF-Dokument
6. Stellungnahme AS Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen PDF-Dokument
7. Stellungnahme AS Wirtschaft und Arbeit PDF-Dokument
8. Stellungnahme AS Schule PDF-Dokument
9. Stellungnahme AS Sport PDF-Dokument
10. Stellungnahme AS Integration PDF-Dokument
11. Stellungnahme Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten PDF-Dokument
12. Stellungnahme AS Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen PDF-Dokument
13. Stellungnahme AS Soziales und Stadtteilarbeit PDF-Dokument
14. Stellungnahme AS Kultur und Weiterbildung PDF-Dokument
15. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.

 

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die dringliche Behandlung der Vorlage ergibt sich aus der 1. Lesung zum Doppelhaushalt 2018/2019 in der Sitzung der BVV am 13.07.2017.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.09.2017 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit elf Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

Stammbaum:
0428/VIII   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V)   BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin   Beschlussempfehlung
0428/VIII-01   Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0151/V)   BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin   Beschlussempfehlung
0428/VIII-02   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Frauensporthalle sichern und Konzept weiterentwickeln   Ausschuss für Gleichstellung   Mitteilung
0428/VIII-03   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach Sanierung   Ausschuss für Schule   Mitteilung
0428/VIII-04   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Verstärkung der Honorarmittel im Bereich der Musikschule   Hauptausschuss   Mitteilung
 
 

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