Drucksache - 2101/VII
Die. o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt:
Das Holsystem ist nicht wieder eingeführt worden. Der Status Quo wird voraussichtlich bis zum 31.12.2016 bleiben, da die bestehende Abstimmungsvereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und der Duale System Holding GmbH (DSD) diese Dauer aufweist.
Den Ersuchen der BVV (Drs.-Nr.: 1244/VII und 2042/VII) wurde gefolgt und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt angeschrieben. Darüber hinaus wurde durch das Bezirksamt mit Schreiben vom 25.11.2013 der Staatssekretär für Umwelt und Verkehr, Herr Gaebler, nochmals um Prüfung des Vorgangs insgesamt gebeten.
Christian Gräff |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Kontakt
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin
Büro der Bezirksverordnetenversammlung
Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L
- Tel.: (030) 90293-5811
- Tel.: (030) 90293-5812
- Tel.: (030) 90293-5813
- Tel.: (030) 90293-5814
- Fax: (030) 90293-5815
- E-Mail bvv@ba-mh.berlin.de
Postanschrift:
12591 Berlin