Drucksache - 1729/VII  

 
 
Betreff: Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Hultschiner Damm
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDAusschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Verfasser:Seichter, Norbert 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
18.12.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung Beschlussempfehlung
21.01.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
29.01.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Antrag - geänderte Fassung PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Siedlungsgebiete und Verkehr PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, am Hultschiner Damm zwischen Erich-Baron-Weg und Ebereschenallee eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h einzurichten.

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 21.01.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und vier Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 

  
 

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