Drucksache - 2587/V
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 21.08.07 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 1. Gegenstand der Vorlage: Abschlussinformation
zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 2587/V aus der 59. BVV vom 31.08.06 Keine
weiteren Überschreitungen des zugewiesenen Budgets bezüglich der Ds-Nr. 2565/V
(siehe auch BA-Vorlage Nr. 1793/II) 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Die
Bearbeitung der Drucksache konnte aus terminlichen Gründen nicht fristgemäß
eingehalten werden. Mit der
BA-Vorlage Nr. 1793/II wurden am 25.07.06 überplanmäßige Ausgaben im Kapitel
3730, Titel 51701 i.H.v. 1.268.700 € ohne Ausgleich zugelassen. Im Beschlussentwurf
C.1 Punkt 3 zu v. g. BA-Vorlage heißt es: 3.
BildKultSport wird aufgefordert, a)
alle notwendigen Schritte zu veranlassen um weitere Überschreitungen des ihnen
zu gewiesenen Budgets für das Haushaltsjahr 2006 auch im Hinblick auf folgende
Jahre zu vermeiden, b) zeitnah die Konsequenzen aus der rückläufigen
Schülerentwicklung zu ziehen, d.h. Unterzügigkeit auszuschließen und
Schulzusammenlegungen zu forcieren auch bis hin zu der Konsequenz,
Schulschließungen ggf. vorzuziehen. Im Rahmen
der Fortschreibung der Globalsumme für 2007 und der damit im Zusammenhang
stehenden Neuberechnung des Produktsummenbudgets stehen den Bereichen Bildung,
Kultur und Sport (nunmehr Bildung und Sport) ca. 1,9 Mio. € mehr im Vergleich
zum Ansatz laut Haushaltsplan zur Verfügung. Dennoch
wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein Mehrbedarf von ca. 4,7 Mio. €
prognostiziert. Gemäß der
o. g. Drucksachen in Verbindung mit der Haushaltsverantwortung wurden im LuV
folgende Maßnahmen zur Minimierung des Haushaltsrisikos beschlossen:
Es ist
davon auszugehen, dass der oben angekündigte Mehrbedarf im Amt für Bildung und
Sport mit diesen Maßnahmen drastisch reduziert, aber nicht auf Null gesetzt
werden kann. Im Rahmen der Haushaltsplandurchführung werden laufend weitere
Einsparmöglichkeiten realisiert. Dagmar Pohle Stefan
Komoß Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat
für Bildung, Kultur
und Sport |
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