Drucksache - 2321/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, offene Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlungen Hellersdorf und Marzahn aus früheren Wahlperioden gemäß Vereinbarung in der Sitzung des Ältestenrates am 14.02.2006 zu bearbeiten und die Ergebnisse der BVV vorzulegen.

Nachfolgend genannte Beschlüsse werden als erledigt bzw. gegenstandslos betrachtet
und sind nicht weiter zu bearbeiten:

Beschlüsse der BVV   H e l l e r s d o r f :

DS 600 / H / IV, DS 664 / H / IV, DS 814 / H / IV, DS 933 / H / IV, DS 932 / H / IV

Beschlüsse der BVV   M a r z a h n :

DS 682 / III, DS 1524 / III,
DS 205 / M / IV, DS 235 / M / IV, DS 291 / M / IV, DS 341 / M / IV, DS 344 / M / IV,
DS 379 / M / IV, DS 407 / M / IV, DS 401 / M / IV, DS 402 / M / IV, DS 418 / M / IV

Nachfolgend genannte Beschlüsse werden weiterhin als offen betrachtet:

Beschlüsse der BVV   H e l l e r s d o r f :

DS III / 2342 und DS III / 2353,
DS 208 / H / IV, DS 483 / H / IV, DS 779 / H / IV
 

Beschlüsse der BVV   M a r z a h n :

DS 999 / III, DS 1124 / III,
DS 129 / M / IV, DS 137 / M / IV, DS 160 / M / IV, DS 208 / M / IV, DS 296 / M / IV,
DS 320 / M / IV, DS 381 / M / IV, DS 398 / M / IV, DS 421 / M / IV

Begründung:

Die Vereinbarung zum weiteren Umgang mit offenen Beschlüssen aus früheren Wahlperioden wurde nach mehrfacher Beratung im Ältestenrat getroffen, um noch vor Ende der Wahlperiode möglichst viele Drucksachen erledigen zu können.