Auszug - Laufende Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 22.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Nr. 16  Einbahnstraßenregelung Getreideviertel

 

Das Abschlussschreiben wurde am 01.11.19 gefertigt. Die Beschwerdeführerin bemängelt die darin fehlenden Darlegungen.

Die Einwände/Nachfrage der Beschwerdeführerin wurde am 27.11.19 an die zuständige Stadträtin übergeben mit der Bitte um Antwort an die Bürgerin. Die Antwort liegt dem Ausschuss noch nicht vor. Durch die zuständige Stadträtin wurde eine Terminverlängerung bis zur nächsten AS-Sitzung erbeten.

 

Nr. 91  Fehlende Beleuchtung Lubminer/Lion-Feuchtwanger-Str.

 

Am 01.11.19 wurde eine Stellungnahme bei Stadträtin Zivkovic abgefordert, welche am 29.11.19 einging. Das Abschlussschreiben wurde am 16. Dezember 2019 gefertigt – erledigt.

 

Nr. 92  Probleme bei der Beantragung von Wohngeld

 

Es wurde eine Stellungnahme beim zuständigen Bezirksstadtrat abgefordert, welche am 6.12.19 einging. Das Abschlussschreiben wurde am 16. Dezember 2019 gefertigt – erledigt.

 

Nr. 93 Straßensperrung Kreuzungsbereich Blumberger Damm/Altentreptower Straße

 

Es wurde eine Stellungnahme bei der zuständigen Bezirksstadträtin abgefordert, welche am 9.12.19 einging. Das Abschlussschreiben wurde am 16. Dezember 2019 gefertigt – erledigt.

 

Nr. 94 Fehlende Lademöglichkeit in Wohnungsnähe eines schwerbehinderten Menschen

 

Es wurde eine Stellungnahme bei der zuständigen Bezirksstadträtin abgefordert. Der Beschwerdeführer hatte sich parallel zur Eingabe mit Schreiben vom 7.11.19 direkt an die Bezirksbürgermeisterin gewandt. Die Antwort der zuständigen Stadträtin auf dieses Schreiben vom 29.11.2019 wurde dem Ausschuss übergeben.

Das Abschlussschreiben wurde am 16. Dezember 2019 gefertigt. Der Bürger hat sich mit einer Mail am 8. Januar 2020 erneut an die Bezirksbürgermeisterin gewandt

Der Ausschuss betrachtet die Eingabe als  erledigt.

 

Nr. 95 Verkehrsbelastung und Schäden an der Gerdastraße wegen Umleitung der Chemnitzer Str.

 

Es wurde eine Stellungnahme bei der zuständigen Bezirksstadträtin abgefordert, welche am 9.12.19 einging. Das Abschlussschreiben wurde am 16. Dezember 2019 gefertigt – erledigt.

 

Nr. 96 Schulerweiterungsbau Otto-Nagel-Gymnasium und mangelnde Beteiligung der Anwohner

 

Es ist liegt die Stellungnahme des Bezirksstadtrates Lemm vor.

Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

 

Nr. 97  Zustand der Richtkrone an der Allee der Kosmonauten

 

Eine Stellungnahme der Bezirksstadträtin Zivkovic ging am 13.01.2020 ein.

Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

 


 
 

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