Auszug - Bestehende Mobilitätsdienste sichern und weiter ausbauen  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 5.1.15
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
2065/VII Bestehende Mobilitätsdienste sichern und weiter ausbauen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBzStRin GesSoz
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:AntragBericht des BA auf Empfehlung der BVV
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der Piratenpartei
   Fraktion DIE LINKE
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales dafür einzusetzen, dass das bestehende Angebot an Mobilitätshilfediensten in den Bezirken weiterhin gesichert und perspektivisch ausgebaut werden kann. Nur bis zum Jahresende 2015 ist durch den Rahmenfördervertrag des integrierten Sozialprogramms die Finanzierung von Personal- und Sachkosten gesichert. Dieser Rahmenfördervertrag sollte ab 2016 weitergeführt bzw. andere Fördermöglichkeiten geschaffen werden.


  Beschluss: 19.11.2015 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 30.03.2016 realisiert Verantwortlich:
BzStRin GesSoz  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 19.02.2016  
Vermerk:

Realisierung:

siehe 106. GM der Vorsteherin der BVV vom 30.03.2016

 
 

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