Auszug - Einrichtung eines Fahr-Rates im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
TOP: Ö 4.7
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 28.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
2069/VII Einrichtung eines Fahr-Rates im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Martin, Johannes 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
   Fraktion der Piratenpartei
 
Wortprotokoll

Begründung durch den Einbringer.

Rederecht für Vertreter des ADFC bestätigt.

Diskussion zum Thema und Notwendigkeit des Fahr-Rates.

Änderung des Antrages mit Zustimmung der Einbringer:
Letzter Satz wird gestrichen, im vorletzten Satz wird Dezember 2015 in Februar 2016 geändert.

 

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 28.10.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk einen Fahr-Rat als Beratungs- und Empfehlungsgremium in allen Fragen der Radverkehrsinfrastruktur einzurichten.

 

Hierzu soll der BVV im Februar 2016 ein Vorschlag unterbreitet werden.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, r den Bezirk einen Fahr-Rat als Beratungs- und Empfehlungsgremium in allen Fragen der Radverkehrsinfrastruktur einzurichten.

Hierzu soll der BVV bis zur Sitzung im Dezember 2015 ein Vorschlag vorgelegt werden.

Der Fahr-Rat soll bis Februar 2016 eingerichtet werden.

 


 
 

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