Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:47 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Situation der Schulstandorte in Kaulsdorf Nord  
Enthält Anlagen
0383/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.1.1  
Frühzeitige Erkennung von Entwicklungsstörungen und Behinderungen bei Kindern in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0369/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.2.1  
Streetwork in den Marzahn-Hellersdorfer Einkaufscentern  
Enthält Anlagen
0348/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3.1  
Schulvorhalteflächen in Mahlsdorf, Kaulsdorf und Biesdorf sichern  
Enthält Anlagen
0356/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.4.1  
Hissen der Regenbogenfahne  
Enthält Anlagen
0336/VIII  
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Veröffentlichung des Demokratieberichtes 2016  
Enthält Anlagen
0374/VIII  
Ö 4.2  
Zum Stand der Planung für eine Kita auf dem Grundstück Kummerower Ring 40  
Enthält Anlagen
0365/VIII  
Ö 4.3  
Zum neuen Erhaltungsmanagement für Straßen  
Enthält Anlagen
0362/VIII  
Ö 4.4  
Zur Schwimmhalle an der Peter-Huchel-Straße  
Enthält Anlagen
0367/VIII  
Ö 4.5  
Zu geflüchteten Menschen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0386/VIII  
Ö 4.6  
Zur Pflege des Straßenbegleitgrüns in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0364/VIII  
Ö 4.7  
Zum Betrieb einer Flüchtlingsunterkunft durch den landeseigenen Träger  
Enthält Anlagen
0375/VIII  
Ö 4.8  
Zum Gut Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0373/VIII  
Ö 4.9  
Zum Jelena-Santic-Friedenspark  
Enthält Anlagen
0388/VIII  
Ö 4.10  
Zu Hetzjagden auf Wildtiere im Wuhletal  
Enthält Anlagen
0387/VIII  
Ö 4.11  
Zum Brandschutz in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0391/VIII  
Ö 4.12  
Zur ehemaligen Kaufhalle auf dem Boulevard Kastanienallee  
Enthält Anlagen
0390/VIII  
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Zur Zwischenbilanz nach der Wiedereröffnung - Schloss Biesdorf, ein Erfolg?  
Enthält Anlagen
0350/VIII  
Ö 5.2  
Zu Informationen zur geplanten Verkehrsführung  
Enthält Anlagen
0363/VIII  
Ö 6     Große Anfragen zu Schulcontainern      
Ö 6.1  
Zu Schulcontainer Kiekemal-Grundschule  
Enthält Anlagen
0357/VIII  
Ö 6.2  
Zu Schulcontainer Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
0360/VIII  
Ö 7     Wahlen      
Ö 7.1  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes der BVV für den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst, hier: Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0334/VIII  
Ö 7.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten, hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
0368/VIII  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1     Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Hinweis an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zum Wegfall des Radweges auf der Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0247/VIII  
Ö 8.1.2  
Balzerplatz für alle  
Enthält Anlagen
0300/VIII  
Ö 8.1.3  
Hissen der Flagge Gastgeber der IGA 2017 (BA-Vorlage Nr. 0083/V)  
Enthält Anlagen
0328/VIII  
Ö 8.1.4  
Bibliotheksgesetz für das Land Berlin  
Enthält Anlagen
0352/VIII  
Ö 8.1.5  
Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
0366/VIII  
Ö 8.2     Konsensliste b)      
Ö 8.2.1  
Firmentickets fördern – für Arbeitnehmer, Unternehmen und Umwelt  
Enthält Anlagen
0335/VIII  
Ö 8.2.2  
Verdichtung der Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf durch die Veräußerung des Landes Berlin im Ergebnis der Clusterung (BA-Vorlage Nr. 0096/V)  
Enthält Anlagen
0337/VIII  
Ö 8.2.3  
Bilanz Stadtumbau Ost 2016 (BA-Vorlage Nr. 0104/V)  
Enthält Anlagen
0340/VIII  
Ö 8.2.4  
Marzahn-Hellersdorf - Fair Trade Bezirk  
Enthält Anlagen
0341/VIII  
Ö 8.2.5  
Ergebnis der Variantenuntersuchung zur Erweiterung und Sanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule (BA-Vorlage Nr. 0080/V)  
Enthält Anlagen
0342/VIII  
Ö 8.2.6  
Kulturakteure des Bezirks vernetzen und unterstützen (BA-Vorlage Nr. 0103/V)  
Enthält Anlagen
0344/VIII  
Ö 8.2.7  
Finanzierung Neugestaltung der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0347/VIII  
Ö 8.2.8  
Verkehrsberuhigung vor Kitas in der Giesestraße  
Enthält Anlagen
0349/VIII  
Ö 8.2.9  
Babylotsen an allen Berliner Geburtskliniken  
Enthält Anlagen
0353/VIII  
Ö 8.2.10  
Tempo 30 auf der Neuen Grottkauer Straße  
Enthält Anlagen
0354/VIII  
Ö 8.2.11  
Ausstattung von Integrierten Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen mit einer gymnasialen Oberstufe  
Enthält Anlagen
0358/VIII  
Ö 8.2.12  
Projekt „Babylotsen Plus“ in Marzahn-Hellersdorfer Geburtsklinik starten  
Enthält Anlagen
0359/VIII  
Ö 8.2.13  
Strategie für den Schutz von Bienen und anderen Bestäubern  
Enthält Anlagen
0361/VIII  
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.13 - überwiesen
   
   
    06.07.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 5.7 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die Erarbeitung einer gemeinsamen Strategie unter Einbeziehung der Berliner Bezirke, aller relevanten Akteure sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Schutz und zur Förderung von Bienen und anderen Bestäubern einzusetzen.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht eigene Maßnahmen zum Schutz von Bienen und anderen Bestäubern zu prüfen. Dazu zählen u.a. folgende Punkte:

 

-          Sensibilisierung der Bevölkerung für die Bedeutung der Bienen

-          Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Veterinäramtes im Bereich der Bienenkunde

-          Bereitstellung geeigneter Orte zur Förderung der Wildbienen und anderer Bestäuber sowie zur Aufstellung von Bienenstöcken

-          bestäubergerechte Behandlung der Grünflächen und Vergrößerung des Nahrungsangebotes für Bienen und andere Bestäuber in öffentlichen Grünflächen

-          Förderung der Zusammenarbeit mit Imkerinnen und Imkern

-          Ausweisung von Bienenschutzgebieten

 

 

Urspungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die Erarbeitung einer gemeinsamen Strategie unter Einbeziehung der Berliner Bezirke, aller relevanten Akteure sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Schutz und zur Förderung von Bienen und anderen Bestäubern einzusetzen.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht eigene Maßnahmen zum Schutz von Bienen und anderen Bestäubern zu prüfen. Dazu zählen u.a. folgende Punkte:

 

        Sensibilisierung der Bevölkerung für die Bedeutung der Biene

        Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Veterinäramtes im Bereich der Bienenkunde

        Bereitstellung geeigneter Orte zur Aufstellung von Bienenstöcken

        rderung der Zusammenarbeit mit Imkerinnen und Imkern

        Ausweisung von Bienenschutzgebieten

   
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.11 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat für die Erarbeitung einer gemeinsamen Strategie unter Einbeziehung der Berliner Bezirke, aller relevanten Akteure sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Schutz und zur Förderung von Bienen und anderen Bestäubern einzusetzen.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht eigene Maßnahmen zum Schutz von Bienen und anderen Bestäubern zu prüfen. Dazu zählen u.a. folgende Punkte:

 

-          Sensibilisierung der Bevölkerung für die Bedeutung der Bienen

-          Schulung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Veterinäramtes im Bereich der Bienenkunde

-          Bereitstellung geeigneter Orte zur Förderung der Wildbienen und anderer Bestäuber sowie zur Aufstellung von Bienenstöcken

-          bestäubergerechte Behandlung der Grünflächen und Vergrößerung des Nahrungsangebotes für Bienen und andere Bestäuber in öffentlichen Grünflächen

-          Förderung der Zusammenarbeit mit Imkerinnen und Imkern

-          Ausweisung von Bienenschutzgebieten

   
    22.08.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 8.2.14  
Sporthalle und zusätzliche Kapazitäten am Otto-Nagel-Gymnasium jetzt umsetzen  
Enthält Anlagen
0370/VIII  
Ö 8.2.15  
Grundschul- und Oberschulkapazitäten in Biesdorf jetzt zukunftsgerecht aufstellen  
Enthält Anlagen
0371/VIII  
Ö 8.2.16  
Verkehrsberuhigung für die Pilgramer Straße  
Enthält Anlagen
0372/VIII  
Ö 8.3     Konsensliste c)      
Ö 8.3.1  
Zur Schuldistanz in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0351/VIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Schutz- und Pflegemaßnahmen Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0345/VIII  
Ö 9.2  
Bau einer Schnellbau-Grundschule auf dem Gelände der Elsenschule  
Enthält Anlagen
0355/VIII  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

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Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin