Tagesordnung - 55. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 55. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 20:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Beauftragung von Gutachtern bezüglich Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2427/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der Piratenpartei      
Ö 3.1.1  
Zum aktuellen Stand der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2418/VII  
Ö 3.2  
Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.3  
Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.4.1  
IGA für alle! Zum Verkehrs- und Parkraumkonzept der IGA  
Enthält Anlagen
2420/VII  
Ö 3.5     Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 3.5.1  
Personalstelle zur Umsetzung des Energiewendegesetzes Berlin (EWG Bln) und der Erarbeitung eines bezirklichen Maßnahmeplans oder Sanierungsplans  
Enthält Anlagen
2417/VII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Zum LAIB und SEELE Standort in der Schwarzburger Straße 8  
Enthält Anlagen
2426/VII  
Ö 4.2  
Kunstwerke im öffentlichen Raum sichtbar machen  
Enthält Anlagen
2430/VII  
Ö 4.3  
Zur Versorgungssituation im Bezirk  
Enthält Anlagen
2433/VII  
Ö 4.4  
Zum Bauzustand der als Flüchtlingsunterkünfte genutzten Turnhallen  
Enthält Anlagen
2435/VII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1  
Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Ein Kiezladen der Begegnung für Marzahn  
Enthält Anlagen
2411/VII  
Ö 5.1.2  
Offener Bücherschrank
Enthält Anlagen
1430/VII  
Ö 5.1.3  
Öffentliches WLAN an Bibliotheksstandorten im Bezirk
Enthält Anlagen
1600/VII  
Ö 5.1.4  
Erinnerung an den 80. Jahrestag der Errichtung des NS-Zwangslagers Berlin-Marzahn
Enthält Anlagen
2070/VII  
Ö 5.1.5  
Gedenken der 1. freien Wahlen nach dem 2. Weltkrieg in Berlin
Enthält Anlagen
2250/VII  
Ö 5.1.6  
Errichtung eines neuen Denkmals nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz
Enthält Anlagen
2266/VII  
Ö 5.1.7  
Klare Verkehrs- und Hinweisschilder auf dem Elsterwerdaer Platz
Enthält Anlagen
2344/VII  
Ö 5.1.8  
Befahren des Radweges in der Hellersdorfer Straße/Ecke Heinrich-Grüber-Straße wieder ermöglichen
Enthält Anlagen
2345/VII  
Ö 5.1.9  
An die historische Gaststätte "Paule" erinnern
Enthält Anlagen
2346/VII  
Ö 5.1.10  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kaulsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
2384/VII  
Ö 5.1.11  
Fußgängerüberweg und Geschwindigkeitsbegrenzung an der Einmündung der Planitzstraße in die Myslowitzer Straße  
Enthält Anlagen
2385/VII  
Ö 5.1.12  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. XXI-24/27 vom 12. Januar 2015 für das Grundstück Pyramidenring 8 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXI-24 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1236/IV)  
Enthält Anlagen
2407/VII  
Ö 5.1.13  
Festlegung eines Arbeitgeberlogos und Claims für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1254/IV)  
Enthält Anlagen
2408/VII  
Ö 5.1.14  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-58 für das Gelände zwischen nördlicher Grenze des Grundstücks Wolfener Straße 14 und deren östlicher Verlängerung, östlicher Grenze des Grundstücks Bitterfelder Straße 2A, Bitterfelder Straße und Wolfener Straße imBezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1257/IV)  
Enthält Anlagen
2409/VII  
Ö 5.1.15  
Fehlende Straßenbäume im Mädewalder Weg zeitnah nachpflanzen  
Enthält Anlagen
2413/VII  
Ö 5.1.16  
Haushaltsmittel für Fahrradinfrastruktur im Ergänzungsplan 2016/2017  
Enthält Anlagen
2424/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Sportverhaltens- und Sportkonzeptstudie für Berlin Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1224/IV)  
Enthält Anlagen
2404/VII  
Ö 5.2.2  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchung Marzahn-Hellersdorf Schuljahr 2014/15 (BA-Vorlage Nr. 1263/IV)  
Enthält Anlagen
2412/VII  
Ö 5.2.3  
Erfolgreiches Projekt "Jule" ausweiten  
Enthält Anlagen
2414/VII  
Ö 5.2.4  
Parkverbot auf der Straße Am Rosenhag  
Enthält Anlagen
2416/VII  
Ö 5.2.5  
Einsetzen einer bezirklichen Arbeitsgruppe in Marzahn-Hellersdorf zu Mobilfunk-Strahlung und Elektrosmog  
Enthält Anlagen
2421/VII  
Ö 5.3     Konsensliste c)      
Ö 5.3.1  
Zu: Wie gesundheitsschädlich sind Mobilfunk-Strahlungen - wie schädlich ist Elektrosmog?  
Enthält Anlagen
2422/VII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Nochmals zur Verkehrslösung für Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2419/VII  
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zur Straßensanierung: Die Zustände sind katastrophal.  
Enthält Anlagen
2423/VII  
Ö 7.2  
Zur ehemaligen Kaufhalle auf dem Kastanienboulevard  
Enthält Anlagen
2432/VII  
Ö 7.3  
Zum freien WLAN in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2431/VII  
Ö 7.4  
Zur Wuhlebrücke - Zimmermannstraße/Lindenstraße  
Enthält Anlagen
2429/VII  
Ö 7.5  
Zu Maßnahmen bzgl. des ungenehmigten Baus einer Parkplatzfläche  
Enthält Anlagen
2428/VII  
Ö 7.6  
Zur Errichtung des Spielplatzes Minsker Straße/Budapester Straße  
Enthält Anlagen
2434/VII  
Ö 8     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Feststellung der materiellen Planreife im Sinne des § 33 Abs. 1 Nr. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-72-1VE für das Gelände zwischen der Bundesstraße B 1/5, den Flurstücken 8925/46, der Verlängerung seiner westlichen Grenze bis zur westlichen Grenze des Flurstücks 167 der Flur 1 und dem Flurstück 167 der Flur 1, dem Grundstück Pilgramer Straße 310 und der Pilgramer Straße sowie für die Bundesstraße B 1/5 zwischen Pilgramer Straße und dem Flurstück 8925/46... (BA-Vorlage Nr. 1272/IV)  
Enthält Anlagen
2425/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Die Ufer der Kaulsdorfer Seen dürfen keine Müllhalde werden  
Enthält Anlagen
2415/VII  
               
 
 

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