3. Sitzung der BVV vom 16.12.2021

• TOP 1 – Einwohnerfragestunde
• TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes
• TOP 3 – Prioritäten
• TOP 4 – Dringliche Drucksachen
• TOP 5 – Mündliche und spontane Fragestunde
• TOP 6 – Große Anfragen
• TOP 7 – Konsenslisten
• TOP 8 – Anträge

TOP 1 – Einwohnerfragestunde

TOP 1.1 - DS 0051/IX

Zum Gedenken für verdienstvolle Naturschützer*innen im Zusammenhang mit dem Wuhletal

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 1.2 - DS 0053/IX

Zur Bebauung der grünen Innenhöfe in der Bodo-Uhse- und in der Lily-Braun-Straße

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 1.3 - DS 0055/IX

Zu den Innenhöfen Bodo-Uhse-Straße 8/10 und Lily Braun-Straße 13/15

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 1.4 - DS 0062/IX

Zu den ergänzenden Unterrrichtsräumen für die Kolibiri-Grundschule

Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.

TOP 1.5 - DS 0064/IX

Zur Drucksache 0028/IX Klimaschutz konkret! Grüne Innenhöfe Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10 erhalten

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 1.6 - DS 0109/IX

Zur Gewalt/Diskriminierung/Rassismus und Mobbing an Schulen

Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.

TOP 1.7 - DS 0111/IX

Zu: Fragen der Interessengemeinschaft zur Nutzung Grünfläche am Lötschberg-Dreieck Biesdorf

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 1.8 - DS 0052/IX

Zu: Der Biodiversität rund um den Kienberg eine Chance geben

Beantwortet durch BzStRin StadtUmNatSGA.

TOP 1.9 - DS 0063/IX

Zur Altentreptower-Straße

Wegen Zeitablaufs wird das Bezirksamt ersucht die Einwohneranfrage schriftlich zu beantworten.

TOP 1.10 - DS 0112/IX

Zur Drogenproblematik an Schulen im Zeitraum 2020/21 bis Dezember 2021

Wegen Zeitablaufs wird das Bezirksamt ersucht die Einwohneranfrage schriftlich zu beantworten.

TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes

BzStR SchulSportWeiKultFM - Dr. Torsten Kühne

BzStRin JugGes - Nicole Bienge

BzBm/BzStR BürgPersWiFö - Gordon Lemm

BzStRin Soz - Nadja Zivkovic

BzStRin StadtUmNatSGA - Juliane Witt

TOP 3 – Prioritäten

TOP 3.1 - Gemeinsame Priorität

TOP 3.1.1 - DS 0032/IX

Zur besseren Unterstützung des Gesundheitsamtes angesichts steigender Corona-Infektionszahlen?

Beantwortet durch BzStRin JugGes.

TOP 3.1.2 - DS 0040/IX

Zu: Technische Ausstattung des bezirklichen Gesundheitsamtes

Beantwortet durch BzStRin JugGes.

TOP 3.1.3 - DS 0090/IX

Zur neuen Impfstelle im Freizeitforum Marzahn

Beantwortet durch BzStRin JugGes.

Beantwortet durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö

TOP 3.1.4 - DS 0075/IX

Zur Testung von ungeimpften und nicht genesenen Mitarbeitern des Bezirksamtes

Beantwortet durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö.

TOP 3.1.5 - DS 0099/IX

Zur Ausstattung des Gesundheitsamtes in der Corona-Pandemie

Beantwortet durch BzStRin JugGes.

TOP 3.1.6 - DS 0095/IX

Zu: Erfahrungen des Bezirksamts mit dem Testen von geimpften oder genesenen Mitarbeitern

Beantwortet durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö.

Wortbeiträge und Nachfragen zu den TOPs 3.1.1 - 3.1.6

TOP 3.1.7 - DS 0059/IX-1

Erhöhung der Impfkapazitäten im Bezirk für alle Altersgruppe - Regionale Verteilung sichern

Beschlossen.

Zusammengefasster Antrag für die DS 0059/IX, DS 0072/IX, DS 0093/IX und DS 0094/IX. Diese wurden zurückgezogen.

Hinweis:
Ein Bezirksverordneter, der zum TOP spricht, hat der Veröffentlichung der Audio-Mitschnitte nicht zugestimmt.

TOP 3.1.8 - DS 0059/IX

Impfzentrum in Hellersdorf

Zurückgezogen, siehe TOP 3.1.7

TOP 3.1.9 - DS 0072/IX

Impfangebote im Bezirk ausweiten

Zurückgezogen, siehe TOP 3.1.7

TOP 3.1.10 - DS 0093/IX

Erhöhung der Impfkapazitäten im Bezirk – Die Markthalle im Wohngebiet Landsberger Tor als Impf- und Testzentrum nutzen

Zurückgezogen, siehe TOP 3.1.7

TOP 3.1.11 - DS 0094/IX

Impfmöglichkeiten schaffen für Kinder – Auch hier im Bezirk. Weil es für Familien wichtig ist!

Zurückgezogen, siehe TOP 3.1.7

TOP 3.1.12 - DS 0101/IX

3 G am Arbeitsplatz nur durch Erhöhung der Testkapazitäten – Mehr Teststellen und Ausweitung der Öffnungszeiten

Beschlossen.

TOP 3.2 - Priorität Fraktion der SPD

TOP 3.2.1 - DS 0107/IX

Zu: 300 Stellen im Bezirksamt nicht besetzt – Wie kann das Bezirksamt die bürgernahe Verwaltungsarbeit voranbringen?

Beantwortet durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö.

Hinweis:
Eine Bezirksverordnete, die zum TOP spricht, hat der Veröffentlichung der Audio-Mitschnitte nicht zugestimmt.

TOP 3.3 - Priorität Fraktion DIE LINKE

TOP 3.3.1 - DS 0080/IX

Zu: neue Schulplätze für Marzahn-Mitte

Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.

Hinweis:
Ein Bezirksverordneter, der zum TOP spricht, hat der Veröffentlichung der Audio-Mitschnitte nicht zugestimmt.

TOP 3.4 - Priorität Fraktion der AfD

TOP 3.4.1 - DS 0041/IX

Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes

TOP 3.5 - Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP 3.5.1 - DS 0060/IX

Bezirkliches Regenbogenzentrum im Haushalt absichern

+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.

TOP 3.6 - Priorität Fraktion der FDP

TOP 3.6.1 - DS 0065/IX

Beauftragter für Digitale Transformation

+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.

TOP 3.7 - Priorität Fraktion der Tierschutzpartei

Siehe TOP 4.1.1 (Dringlichkeiten)

TOP 3.8 - Priorität Fraktion der CDU

TOP 3.8.1 - DS 0082/IX

Haus der Gesundheit – Aus dem Namen wieder Programm machen

+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.

TOP 4 – Dringliche Drucksachen

TOP 4.1 - DS 0113/IX

Weg zur Schwimmhalle „Helmut Behrendt“ für Rettungswagen und Menschen mit Behinderungen barrierefrei machen

Beschlossen

TOP 4.2 - DS 0114/IX

Böllerverbot in der Nähe von Park- und Grünanlagen

Beschlossen

TOP 5 – Mündliche und spontane Fragestunde

+Schriftliche Beantwortung wegen Zeitablaufs:+

Mündliche Anfragen aus der BVV am 18.11.2021

TOP 5.1.1 – DS 0021/IX
“Zum Schüler:innenhaushalt im Jahr 2022”

TOP 5.1.2 – DS 0045/IX
“Zum Frauenfußballclub Berlin 2004 e.V.”

TOP 5.1.3 – DS 0039/IX
“Zu: Kassenarztsitze im Marzahn-Hellersdorf”

TOP 5.1.4 – DS 0034/IX
“Zur Eröffnung der Geflüchtetenunterkunft am Blumberger Damm “

TOP 5.1.5 – DS 0046/IX
“Zur Unterstützung von wohnungslosen Menschen”

Mündliche Anfragen aus der BVV am 16.12.2021

TOP 5.2.1 – DS 0096/IX
“ Zu sicheren Schulwegen in Marzahn-Nord”

TOP 5.2.2 – DS 0071/IX
“Zum ungeordneten Abstellen von Miet-Elektrorollern und -fahrrädern”

TOP 5.2.3 – DS 0102/IX
“Zu: Kleingartenanlage am Kienberg”

TOP 5.2.4 – DS 0089/IX
“Zu: Aufnahme afghanischer Flüchtlinge”

TOP 5.2.5 – DS 0104/IX
“Zu: Schutz von Metallobjekten im öffentlichen Raum”

TOP 5.2.6 – DS 0091/IX
“Zu: Markierung gesunder Bäume im Bereich Flämingstraße 70-75/Wörlitzer Straße 8-24 (Rückseite) in 12689 Berlin mittels roter Farbe”

TOP 5.2.7 – DS 0077/IX
“Zum Zugang in die Verwaltungsgebäude des Bezirksamtes für die Öffentlichkeit”

TOP 6 – Große Anfragen

+Vertagt wegen Zeitablaufs:+

Große Anfragen aus der BVV am 18.11.2021

TOP 6.1.1 – DS 0022/IX
“Fragen zur Durchführung der Wahlen am 26. September 2021”

TOP 6.1.3 – DS 0026/IX
“Zum Meinungswandel des Bezirksamts bei der Bebauung Münsterberger Weg 91-95”

Große Anfragen aus der BVV am 16.12.2021

TOP 6.2.1 – DS 0081/IX
“Zu: ethnisch-kulturelle Segregation”

TOP 6.2.2 – DS 0083/IX
“Zu: Auswirkungen und Ausmaß der den Berliner Schulen auferlegten Kürzungen geldlicher Zuwendungen auf Schulen in Marzahn-Hellersdorf “

TOP 6.2.3 – DS 0085/IX
“Zur Unterstützung sozial benachteiligter Menschen”

TOP 6.2.4 – DS 0088/IX
“Zur Feuerwehr Mahlsdorf”

TOP 6.2.5 – DS 0092/IX
“Zur Wohnbebauung Kaufpark Eiche”

TOP 6.2.6 – DS 0106/IX
“Zu den Bauvorhaben Cecilienplatz 10 -12”

+Schriftliche Beantwortung – Konsens c):+

TOP 6.1.2 – DS 0024/IX
“Zu den Planungen für Garagengrundstücke in Hellersdorf-Süd und zur Bebauung Grüner Innenhöfe”

TOP 7 – Konsenslisten

TOP 7.1 - Konsensliste a)

TOP 7.2 - Konsensliste b)

TOP 7.3 - Konsensliste c)

TOP 8 – Anträge

TOP 8.1 - Anträge aus der BVV am 18.11.2021

TOP 8.1.1 - DS 0006/IX

Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV

+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.

TOP 8.1.2 - DS 0009/IX

Bildung von Ausschüssen in der BVV

Beschlossen

TOP 8.1.3 - DS 0017/IX

Bildung von Ausschüssen in der BVV

Der Antrag ist +abgelehnt+.

TOP 8.2 - Anträge aus der BVV am 16.12.2021

TOP 8.2.1 - DS 0066/IX

Runder Tisch “Unsere Helle Mitte”

+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.

TOP 8.2.2 - DS 0068/IX

Müll vermeiden: Wahlplakate deckeln

+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.

TOP 8.2.3 - DS 0079/IX

Kinder und ihre Begleiter schützen – kurzfristig verkehrsberuhigende Maßnahmen vor der Kita Theo & Dora ergreifen

+Vertagt+ wegen Zeitablaufs.