Drucksache - 1634/VII  

 
 
Betreff: Erhalt, Pflege und Gestaltung des Peace-Zeichens auf dem Jelena-Santic-Friedenspark zur IGA 2017 und darüber hinaus
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der Piratenpartei
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.09.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Stellungnahme
01.10.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 Stellungnahme
14.10.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
13.11.2014 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
18.12.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Überfraktioneller Antrag (LINKE, PIRATEN) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Kultur und Weiterbildung PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 PDF-Dokument
5. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Betreiber der IGA 2017 für die Pflege und den Erhalt des „Peace“-Zeichens auf dem Jelena-Santic-Friedenspark auch während der IGA 2017 und darüber hinaus einzusetzen.
Des Weiteren soll die Einrichtung eines geeigneten Gedenkortes zum Thema Frieden bzw. Friedensbewegung und ggf. auch zu Jelena Santic und ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern an dieser Stelle geprüft werden.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 13.11.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

  
 

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