Drucksache - 1224/VII  

 
 
Betreff: Beratung von Bürgerhaushaltsvorschlägen unter Einbeziehung der Menschen im Bezirk
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der PiratenparteiHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
19.12.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
15.05.2014 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.05.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Antrag - geänderte Fassung - PDF-Dokument
3. Antrag - geänderte Fassung (2. Version) PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Bei zukünftigen Beratungen zum Bürgerhaushaltsverfahren in der BVV wird der Sachverstand der Einreichenden berücksichtigt, indem die Bearbeitung von Vorschlägen durch die BVV unter Einbeziehung der Einreichenden und/oder durch Beauftragte aus den Stadtteilzentren erfolgen kann.

Begründung:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.05.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in der vom Einreicher geänderten Fassung zu beschließen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Das vorliegende Bürgerhaushaltsverfahren macht die dringende Beschlussfassung notwendig.

 
 

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Postanschrift:
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