Drucksache - 1928/VI  

 
 
Betreff: Einstellung des Verfahrens zum Elsensee
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellAusschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Verfasser:Lemke, Peter 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der CDU
   Fraktion der SPD
   überfraktionell
   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.09.2010 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Anhörung
29.09.2010 
85. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV überwiesen   
Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt Anhörung
12.10.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
28.10.2010 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Überfraktioneller Antrag PDF-Dokument
2. Geänderte Fassung des Antrages PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung PDF-Dokument
Namentliche_Abstimmung_DS_1928  

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht:
 

1.       keine weiteren Schritte zur Realisierung einer Wasserskianlage mit Badestelle am Elsensee vorzunehmen, da sich die Voraussetzungen für diese Zielsetzung nach dem Abschluss der Kiesförderung (1996) grundlegend verändert haben.
 

2.       der BVV zu berichten, wie das Bebauungsplanverfahren XXIII-34 kostenneutral beendet und eingestellt werden kann.
Der BVV ist bis zur Sitzung im Januar 2011 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht:
 

1.       keine weiteren Schritte zur Realisierung einer Wasserskianlage mit Badestelle am Elsensee vorzunehmen, da sich die Voraussetzungen für diese Zielsetzung nach dem Abschluss der Kiesförderung (1996) grundlegend verändert haben. Zudem haben mehrere ökologische Gutachten deutlich gemacht, dass eine Nutzung als öffentliche Badestelle einen nachhaltigen Schaden an dem Biotop verursachen würde.
 

2.       der BVV zu berichten, wie das Verfahren kostenneutral beendet und eingestellt wird. Der BVV ist bis zur Sitzung im Oktober 2010 zu berichten.

Begründung:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 12.10.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen:

 

 
 

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