Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 21:59 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Beleuchtung Tramzugang ggü. Freizeitforum / MP 55  
Enthält Anlagen
0534/VII  
Ö 1.2  
Zur generellen Befahrgenehmigung des Victor-Klemperer-Platz für Veranstaltungsteilnehmer  
Enthält Anlagen
0535/VII  
Ö 1.3  
Zu Anträgen an das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0536/VII  
Ö 1.4  
Zur Mark Twain Bibliothek  
Enthält Anlagen
0537/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Erweiterung der Park&Ride-Möglichkeiten am S-und U-Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
0255/VII  
Ö 2.1.2  
Balzerplatz als Platz und Grünanlage  
Enthält Anlagen
0286/VII  
Ö 2.1.3  
Umwidmung des Biesdorfer Weges in eine Spielstraße
Enthält Anlagen
0306/VII  
Ö 2.1.4  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Planitzstraße  
Enthält Anlagen
0390/VII  
Ö 2.1.5  
Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für Informationen zur Auslegung von Bebauungsplanunterlagen  
Enthält Anlagen
0397/VII  
Ö 2.1.6  
Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
0405/VII  
Ö 2.1.7  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2013  
Enthält Anlagen
0479/VII  
Ö 2.1.8  
Resolution: Öffentliches Musikschulangebot in vollem Umfang erhalten!  
Enthält Anlagen
0481/VII  
Ö 2.1.9  
Keine Doppelnutzung von Horträumen  
Enthält Anlagen
0486/VII  
Ö 2.1.10  
Für die Verlängerung der Buslinie 194  
Enthält Anlagen
0492/VII  
Ö 2.1.11  
Baumschutz im Ortskern Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0494/VII  
Ö 2.1.12  
SchülerInnen und LehrerInnen unterstützen – Sprachbarrieren abbauen  
Enthält Anlagen
0503/VII  
Ö 2.1.13  
IGA- Flächen, schützenswerte Objekte und Flächen  
Enthält Anlagen
0505/VII  
Ö 2.1.14  
Personelle Ausstattung des Jugend- und Sozialdienstes stärken  
Enthält Anlagen
0525/VII  
Ö 2.1.15  
Neuberufung von Mitgliedern des Frauenbeirates (BA-Vorlage Nr. 0230/IV)  
Enthält Anlagen
0530/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Werbemittel für die Ausstellung: Das gebrochene Schweigen
Enthält Anlagen
2207/VI  
Ö 2.2.2  
Finanzierung der Arbeit des Orchesters der Musikschule Hans-Werner Henze
Enthält Anlagen
0174/VII-3  
Ö 2.2.3  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV) hier: Punkt 1.2.4.  
Enthält Anlagen
0219/VII-2  
Ö 2.2.4  
Aufhebung der Einstellungssperre im Öffentlichen Dienst
Enthält Anlagen
0237/VII  
Ö 2.2.5  
Rücknahme der Änderung der Öffnungszeiten der Bürgerämter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0467/VII  
Ö 2.2.6  
Kulturprodukte der Produktionsrealität anpassen  
Enthält Anlagen
0484/VII  
Ö 2.2.7  
Einberufung einer Lenkungsrunde Modellprojekt Frauensporthalle (BA-Vorlage Nr. 0271/IV)  
Enthält Anlagen
0493/VII  
Ö 2.2.8  
Ergänzung der GO BVV in § 17 und/oder 21: Beschlussempfehlungen der Ausschüsse ohne Dringlichkeit  
Enthält Anlagen
0504/VII  
Ö 2.2.9  
Umweltfreundliche Planung und Umsetzung der IGA in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0507/VII  
Ö 2.2.10  
Auslegen von Informationen in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0509/VII  
Ö 2.2.11  
Infokasten erneuern um ehrenamtliches Engagement zu unterstützen  
Enthält Anlagen
0529/VII  
Ö 2.3  
Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zu Einschulungschancen der Schulanfänger in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0501/VII  
Ö 2.3.2  
Zur Entwicklung der Rückstellungen von Schulanfängern in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0502/VII  
Ö 2.3.3  
Zu sicheren Radwegen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0515/VII  
Ö 3     Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Renaturierung Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0442/VII  
Ö 3.2  
Bürgerämter erhalten und weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0447/VII  
Ö 3.3  
Zum Freibad in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0469/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Hissen der Regenbogenfahne am ersten September  
Enthält Anlagen
0483/VII  
Ö 5.2  
Zum Zwischenstand der Drucksache 0174/VII-5  
Enthält Anlagen
0516/VII  
Ö 5.3  
Zur Kinder- und Jugendpartizipation in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0519/VII  
Ö 5.4  
Bezirkliche Förderung von Projekten der Umweltbildung  
Enthält Anlagen
0495/VII  
Ö 5.5  
Zur Neuordnung der Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0518/VII  
Ö 5.6  
Zur Pressemitteilung zur TVO Trassenbesichtigung  
Enthält Anlagen
0521/VII  
Ö 5.7  
Zur Werbung für Immobilienplattform auf der Bezirkswebsite  
Enthält Anlagen
0522/VII  
Ö 5.8  
Zur Verwendung der sogenannten DASS-Mittel  
Enthält Anlagen
0497/VII  
Ö 5.9  
Zur Verkehrsplanung für das OTZ Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0533/VII  
Ö 5.10  
Zu Bundeswehrveranstaltungen an Schulen  
Enthält Anlagen
0539/VII  
Ö 5.11  
Zur Wiederherstellung des öffentlich beworbenen Zustandes des Wuhletalwanderweges  
Enthält Anlagen
0540/VII  
Ö 5.12  
Verfahrensstand Balzerplatz  
Enthält Anlagen
0541/VII  
Ö 5.13  
Zu Mäharbeiten auf der Fläche zwischen Ende Kohlweißlingstraße und der Wuhle (am 24.09. und 25.09.2012)  
Enthält Anlagen
0542/VII  
Ö 5.14  
Zur Umsetzung der temporären Schließung zwei bezirklicher Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
0544/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Personelle Stärkung der Bauleitung zur Reduktion der Honorarkosten  
Enthält Anlagen
0464/VII  
Ö 6.2  
Zur 2. Gemeinschaftsschule Berlin Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0538/VII  
Ö 6.3  
Zur Antragsstellung "Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Haus Babylon"  
Enthält Anlagen
0543/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Zu Auswirkungen des Bündnises für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten für die Bürgerinnen und Bürger in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0517/VII  
Ö 7.2  
Voraussetzungen für Wohnungsneubau und sozial verträgliche Mieten schaffen  
Enthält Anlagen
0512/VII  
Ö 7.3  
Zu Personalkürzungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0496/VII  
Ö 7.4  
Zu Personalkürzungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0498/VII  
Ö 7.5  
Zur Situation beim Kinderschutz  
Enthält Anlagen
0511/VII  
Ö 7.6  
Zur akuten Notsituation im Jugendamt beim Kinderschutz  
Enthält Anlagen
0526/VII  
Ö 7.7  
Zur Situation der Roma im Bezirk  
Enthält Anlagen
0514/VII  
Ö 8     Große Anfrage und Antrag      
Ö 8.1  
Elterninformation zu Oberschulen ausreichend zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0482/VII  
Ö 8.2  
Elterninformation zu Oberschulen ausreichend zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0485/VII  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Zu zusätzlichen Mitteln Schul- und Sportstättensanierungsprogramm  
Enthält Anlagen
0500/VII  
Ö 9.2  
Zu Auswirkungen der zeitweiligen Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf für Bürgerinnen und Bürger  
Enthält Anlagen
0510/VII  
Ö 9.3  
Zur zeitweiligen Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0520/VII  
Ö 9.4  
Zur energetischen Sanierung von Wohnungsbeständen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0499/VII  
Ö 9.5  
Zum Ärztemangel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0513/VII  
Ö 9.6  
Zur Entwicklung des östlichen Teilbereiches des Helene-Weigel-Platzes und des Kino Sojus  
Enthält Anlagen
0524/VII  
Ö 9.7  
Zum Start des Bürgerhaushaltes 2014/2015  
Enthält Anlagen
0527/VII  
Ö 9.8  
Zur Weitergabe von Meldedaten  
Enthält Anlagen
0528/VII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Zur Teilnahme des Bezirkes am Projekt e-Mobilität  
Enthält Anlagen
0506/VII  
Ö 10.2  
Versorgung mit Kitaplätzen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0508/VII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Transparenz bei den Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
0152/VII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin