Kleine Anfrage - KA-165/VII  

 
 
Nummer:KA-165/VIIEingang:31.01.2013
Eingereicht durch:von Neumann, Nickel
Weitergabe:31.01.2013
Fraktion:Fraktion der Bündnis 90/Die GrünenFälligkeit:21.02.2013
Antwort von:BzStR WirtStadtBeantwortet:18.02.2013
Parlament:BezirksverordnetenversammlungErledigt:18.02.2013
  Erfasst:18.02.2013
  Geändert:
 
Betreff:Zur Anmeldung der Schienentangente für den Bundesverkehrswegeplan
Anlagen:
Anfrage Herr von Neumann PDF-Dokument
Antwort BzStR WirtStadt PDF-Dokument
   

Kleine Anfragen Eingangstext

Ich frage das Bezirksamt:

 

1.      Wie wurde der Beschluss der BVV (Drs.-Nr. 0200/VII) umgesetzt?

 

2.      Hat das Bezirksamt eine Schienenverbindung über Springpfuhl-Biesdorf-Süd nach Flughafen Schönefeld angemeldet?

 

3.      Wenn nicht, warum nicht?

Kleine Anfragen Antworttext

Zu o.g. Kleinen Anfrage möchte ich Ihnen folgende Antwort geben.

 

Zu Frage 1:

Der Beschluss der BVV DS Nr. 0200/VII wurde am 23.05.2012 an die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) geschickt mit der Bitte um Prüfung und Beachtung.

 

Zu Frage 2:

Da die Bezirke grundsätzlich selbst keine Anmeldung für den Bundesverkehrswegeplan vornehmen können, hat sich der Fachbereich Tiefbau mit dem Anschreiben vom 23.05.2012 der Meinung der BVV angeschlossen und noch einmal konkret auf einige Schwachstellen in der Anbindung hingewiesen.

 

Zu Frage 3:

Entfällt

 

Am 29.06.2012 traf die Antwort von SenStadtUm im Fachbereich Tiefbau ein und wurde der BVV mit den 20. Geschäftlichen Mitteilungen zur Kenntnis gegeben.

 

 

 

Christian Gräff

 

 
 

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