Kleine Anfrage - KA-067/VII
Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin VII. Wahlperiode
Betrefftext
Bezirkliche Grundstücke im Liegenschaftsfonds (LiFo), bei der SILB oder der BIM
Ich frage das Bezirksamt:
1. Welche bezirklichen Grundstücke und Gebäude wurden an den Berliner Liegenschaftsfonds, SILB oder BIM (in den letzten zwei Jahren) übertragen bzw. werden derzeit vom Liegenschaftsfonds, SILB oder BIM verwaltet?
2. Welcher Verwertung sollen die Flächen zugeführt werden bzw. welcher Art von Verwertung wurden diese bereits zugeführt? Kleine Anfrage Eingang vom 25.06.2012 Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin VII. Wahlperiode
Betrefftext
Bezirkliche Grundstücke im Liegenschaftsfonds (LiFo), bei der SILB oder der BIM
Zu der o. g. Kleinen Anfrage gibt das Bezirksamt wie folgt Auskunft:
1. Welche bezirklichen Grundstücke und Gebäude wurden an den Berliner Liegenschaftsfonds, SILB oder BIM (in den letzten zwei Jahren) übertragen bzw. werden derzeit vom Liegenschaftsfonds, SILB oder BIM verwaltet?
(Bitte um Antwort in tabellarischer Form inklusive Angaben zu Lage, Größe, [Verkehrs-]Wert, möglicher Verwertbarkeit; zusätzlich bei Grundstücken: Bebaubarkeit)
Die Berliner Immobilienmanagement GmbH, oder kurz BIM, verwaltet die Immobilien des Landes Berlin. Der Bestand der BIM umfasst etwa 1.500 Gebäude. Ein Großteil davon gehört dem Land Berlin und ist im "Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin" zusammengefasst. Das geht aus der Anlage zum Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin (kurz: SILB ErrichtungsG) vom 4. Dezember 2002 und aus der ersten Änderung des Gesetzes über das SILB ErrichtungsG vom 7. April 2004 hervor. Nach dem Beschluss des Abgeordnetenhauses Berlin vom 31. Oktober 2002 soll das festgesetzte Startportfolio „auf alle geeigneten Gebäude des Landes erweitert“ werden. Es wurden keine Bürodienstgebäude des Bezirksamtes in das SILB überführt und damit an die BIM übertragen. Bezirkliche Grundstücke (vorzugsweise Finanzvermögen) werden in das Treuhandvermögen der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG übertragen mit dem Ziel der Vermarktung (Tranche 1) oder zur Bewirtschaftung von Vorhalteflächen (Tranche 2).
In den letzten zwei Jahren wurden 90 Grundstücksübertragungen vollzogen. 53 davon betrafen Teilflächen von Grundstücken. Die Bebaubarkeit der Grundstücke richtet sich nach den jeweils beschlossenen Bebauungsplänen sowie nach dem Baugesetzbuch. Zum Verkehrswert können keine Angaben gemacht werden. Dieser wird von der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG vor der Veräußerung durch ein Verkehrswertgutachten ermittelt.
Alle Grundstücke wurden ausschließlich zur Vermarktung (Verkauf) an den LFB übertragen. Sie sind mit der Übertragung in das Eigentum der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG (Treuhandvermögen) übergegangen. Über die Verkäufe von Grundstücken aus dem Treuhandvermögen der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co. KG wird im Bezirk keine Statistik geführt.
St. Richter Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Facility Management
Kleine Anfrage Antwort vom 24.07.2012 |
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