Drucksache - DS/1607/VIII  

 
 
Betreff: Infrastruktur für Karlshorst-West
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.02.2020 
40. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
04.06.2020 
57. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
24.03.2020    37. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste - abgesagt -      
26.05.2020 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.08.2020 
43. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOVBd  
BE ÖStadt PDF-Dokument

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1607/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht für das Gelände nördlich der Tannhäuser- und Wallensteinstraße, südlich der Bahntrasse und westlich der Bebauung von "Stadt und Land" bei künftiger Bebauung mit Geschosswohnungsbau dafür Sorge zu tragen, dass soziale Infrastruktur und benötigte Verkehrsflächen sowie kleinere Nahversorgungsangebote mit entwickelt werden. Explizit sollen Lösungen für den ruhenden Verkehr sowie für die Ausweisung von qualifizierten Grünflächen geschaffen werden.

 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat am 4.6.2020 über die o. g. Drucksache beraten und empfiehlt die Annahme in der geänderten Fassung, die vom Antragsteller übernommen wurde. Dem Ausschuss lag ein zustimmendes Votum des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vor (11/0/0). Der Antrag korrespondiert hinsichtlich der Option für Grünflächen mit der DS/1628/VIII, die in der gleichen Sitzung zur Beratung stand.

 

Text des Ursprungsantrags:

Das Bezirksamt wird ersucht für das Gelände nördlich der Tannhäuser- und Wallensteinstraße, südlich der Bahntrasse und westlich der Bebauung von "Stadt und Land" bei künftiger Bebauung mit Geschosswohnungsbau dafür Sorge zu tragen, dass soziale Infrastruktur und benötigte Verkehrsflächen sowie kleinere Nahversorgungsangebote mit entwickelt werden. Explizit sollen Lösungen für den ruhenden Verkehr im Sinne eines Parkhauses oder von Tiefgaragen sowie für die Ausweisung von qualifizierten Grünflächen geschaffen werden.

 

Abstimmungsergebnis: 12 / 2 / 1

 

 
 

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