Drucksache - DS/1591/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)   die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-94 VE vom 20.09.2018 für die Grundstücke Ferdinand-Schultze-Straße 33/47, Plauener Straße 91, 98/118 und Schleizer Straße 78/82 sowie für das Flurstück 381 (verlängerte Plauener Straße) und das Flurstück 380 (westlich des Grundstücks Plauener Straße 104/110) im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen als Rechtsverordnung.

Anlage: Räumlicher Geltungsbereich

b)   mit der Ausführung der notwendigen Schritte zur Veröffentlichung der Rechtsverordnung den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen.

c)   die Bezirksverordnetenversammlung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-94 VE in Kenntnis zu setzen.

Begründung:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.11.2019 zur Drucksache Nr. 1430/VIII den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 11-94 VE vom 20.09.2018 für die Grundstücke Ferdinand-Schultze-Straße 33/47, Plauener Straße 91, 98/118 und Schleizer Straße 78/82 sowie für das Flurstück 381 (verlängerte Plauener Straße) und das Flurstück 380 (westlich des Grundstücks Plauener Straße 104/110) im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen und die dazugehörige Begründung beschlossen sowie über die Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-94 VE entschieden.

Gemäß § 6 Abs. 3 Ausführungsgesetz zum Baugesetzbuch muss das Bezirksamt durch Beschluss den Bebauungsplan als Rechtsverordnung festsetzen. Die Verkündung der Rechtsverordnung erfolgt im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin.

Anlage

Geltungsbereich

des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-94 VE

für die Grundstücke Ferdinand-Schultze-Straße 33/47, Plauener Straße 91, 98/118 und Schleizer Straße 78/82 sowie für das Flurstück 381 (verlängerte Plauener Straße) und das Flurstück 380 (westlich des Grundstücks Plauener Straße 104/110)

Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Festsetzung allgemeiner Wohngebiete und

Sicherung öffentlicher Verkehrsflächen