Drucksache - DS/1531/VIII  

 
 
Betreff: Bebauungsplan 11-172B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Grünfläche Franz-Jacob-Straße/Max-Brunnow-Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtFraktion CDU
Verfasser:BzStRin StadtSozWiArb 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeAufhebungsantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
12.12.2019 
38. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzK + Anlagen 1 u. 2 PDF-Dokument
VzK - Anlage 3  
Aufhebungsantrag CDU PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Drucksache DS/1531/VIII Bebauungsplan 11-172B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Grünfläche Franz-Jacob-Straße/Max-Brunnow-Straße wird aufgehoben.

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine Bebauungsmöglichkeit für den Grundstückseigentümer entsprechend der landespolitischen Zielsetzung zu ermöglichen.

 

Begründung:

Es besteht ein hoher Bedarf an Wohnraum und sozialer Infrastruktur. Das Grundstück Franz-Jacob-Straße/Max-Brunnow-Straße kann dafür geeignet sein, nicht jedoch als Grünanlage.

Der Versuch einer Verhinderung Bebauung mit Wohnraum oder sozialer Infrastruktur, die in der Vorlage eindeutig erkennbar ist, sollte aufgegeben werden, zumal sie rechtlich nicht haltbar ist.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen