Drucksache - DS/0357/V  

Das Bezirksamt wurde ersucht,

im Zusammenwirken mit der Senatsverwaltung, der Deutschen Bahn AG, der BVG und Anwohnern an einem Verkehrskonzept für den Bereich Treskowallee / Bahnhof Karlshorst zu arbeiten, dessen Hauptinhalt eine möglichst optimale Abstimmung zwischen dem ÖPNV und dem Individualverkehr ist. Dabei sollten auch die Belange der Gewerbetreibenden und der Anlieger nach Parkmöglichkeiten und die Erreichbarkeit des Bahnhofes Berücksichtigung finden.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Bei der Abstimmung für die künftige Verkehrsführung im Bereich des Bahnhofs Karlshorst wurden bisher folgende Ergebnisse erreicht:

Verkehrsgestaltung Treskowallee

Die Planungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ließen bisher ein Linksabbiegen aus der Treskowallee in die Stolzenfelsstraße generell nicht zu. Damit wäre eine direkte ÖPNV-Verbindung zwischen S-Bahn- und Busverkehr künftig nicht mehr möglich gewesen. Die Abteilung Stadtentwicklung Lichtenberg stellte deshalb einen entsprechenden Änderungsantrag an die für Verkehr zuständige Staatssekretärin. Mit Schreiben vom 27.07.2006 stimmte die  Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dem Anliegen des Bezirkes zu:

„Ich halte es ebenso wie Sie für erforderlich, dass die Buslinie 396 auch nach dem Umbau der Treskowallee am S-Bahnhof Karlshorst den Bahnhofszugang in der Stolzenfelsstraße anfahren kann. Daher habe ich die von Ihnen angeregte Linksabbiegemöglichkeit für BVG-Busse von der Treskowallee in die Stolzenfelsstraße erneut prüfen lassen. Im Ergebnis werden die hinsichtlich der Leistungsfähigkeit der Treskowallee im November 2005 erhobenen Bedenken gegen die Linksabbiegespur für Linienbusse zurückgestellt, so dass die Planung entsprechend zu modifizieren ist.“

Im Auftrag des Amtes für Bauen und Verkehr wurde die Planung bereits in diesem Sinne geändert.

Weitere Verfahrensschritte im erforderlichen Planfeststellungsverfahren (PFV)

Die erste Einbeziehung der Planfeststellungsbehörde erfolgte im Februar 2006. Unter der Voraussetzung, dass die zugrunde gelegten Verkehrsprognosen von SenStadt bestätigt werden, können die die PFV-Unterlagen (PFV-Pläne, Querschnitte, schwingungstechnisches Gutachten, landschaftsplanerischer Begleitplan) Anfang September vorgelegt werden. Parallel dazu werden das Bauwerksverzeichnis, die Liegenschaftspläne usw. begonnen.

Die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens erfolgt voraussichtlich Ende November 2006.

Die vollständige Auslieferung der PFV-Unterlagen zur öffentlichen Auslegung könnte dann Ende Februar 2007 erfolgen.

Das Planfeststellungsverfahren für die Eisenbahnüberführung Treskowallee läuft bereits. Die Kreuzungsvereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Bahn AG wird derzeit erarbeitet.

Berlin, den

Emmrich                                                             Lompscher

Bezirksbürgermeisterin                                       Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung