Drucksache - DS/1378/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Dorf Wartenberg – Kreuzung Dorfstraße/Lindenberger Straße – die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Hierzu sind insbesondere folgende Maßnahmen zu prüfen:

-          Errichtung einer modernen in Netz eingebundenen Lichtsignalanlage (Ampel) mit Querungsfunktionen für Fußgänger über die Dorf- und Lindenberger Straße,

-          Fußgängerüberwege an der Lindenberger Straße Höhe Bushaltestelle und Dorfstraße zwischen Handelsstandort und Grünanlage/Parkplatz

-          Kreisverkehr mit Fußgängerüberweg

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Wie bereits mitgeteilt, liegt die Zuständigkeit für die Dorfstraße im Dorf Wartenberg bei der ehemaligen Verkehrslenkung Berlin (VLB), jetzt Abteilung VI der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK). Der Knotenpunkt setzt sich aus der Dorfstraße (West), Dorfstraße (Ost), Dorfstraße (Süd) und der von Norden kommenden Lindenberger Straße zusammen. Die Dorfstraße (West-Ost) wird als Vorfahrtstraße geführt. Die Dorfstraße-Süd befindet sich in einer Tempo-30-Zone.

Die Eignung und Realisierbarkeit einer Knotenpunkt-Lichtsignalanlage muss durch die Abt. VI der SenUVK geprüft werden. Das Bezirksamt Lichtenberg hat die Anfrage an die SenUVK weitergeleitet. Die Antwort ist mittlerweile erfolgt (s. Anlage Antwort SenUVK vom 15.02.2021). Demzufolge wird sich die SenUVK erst nach Positionierung der AG zur Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger/Querungshilfen zu einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt äußern.

Das Bezirksamt Lichtenberg wird auch weiterhin der BVV unaufgefordert berichten, sobald mitteilungsfähige Erkenntnisse vorliegen.