Drucksache - DS/1371/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt ersucht,

die Rahmenplanung Hohenschönhausen öffentlich zur Diskussion zu stellen und so, wie auch für die Rahmenplanung Fennpfuhl am 10. September 2019 vorgesehen, dazu eine öffentliche Veranstaltung durchzuführen.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt ist dem Ersuchen nachgekommen. Gemäß dem Beschluss der BVV wurde am 30.10.2019 eine weitere Standortkonferenz zum Rahmenplan für die Großsiedlung Neu-Hohenschönhausen durchgeführt. Auf dieser Konferenz wurde der Öffentlichkeit der Entwurf des Rahmenplanes, der zuvor vom BA am 24.09.2019 beschlossen wurde, präsentiert und die Bürger*innen hatten Gelegenheit sich zu äußern. Der Entwurf des Rahmenplanes lag bis zum 15.11.2019 im Internet auf „MeinBerlin“ aus, dabei gab es die Möglichkeit sich zu äußern.

Nach Auswertung aller eingegangenen Stellungnahmen wird der Entwurf des Rahmenplanes überarbeitet. Zur besseren Abgrenzung zu weiteren Themen wird auch der Titel des Berichts geändert in „Rahmenplan zur städtebaulichen Entwicklung von Neu-Hohenschönhausen“. Nachdem er dem BA zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt wird, erhält die BVV den Rahmenplan zur Kenntnis.