Drucksache - DS/1270/VIII  

 
 
Betreff: Audit Familiengerechte Kommune - Bilanzierungsaudit für den Bezirk Lichtenberg; hier Finanzierung neuer Maßnahmen in der Zielvereinbarung im Haushaltsplan 2020/21
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzBm/PersFinImmKultBzBm/PersFinImmKult,
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzK PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Bezugnehmend auf die im Bilanzierungsprozess zur Re-Zertifizierung abzuschließende Zielverein-barung, die im Ergebnis des Zielvereinbarungsworkshops vom 29.03.2019 derzeit erstellt und als separate Beschlussvorlage dem Bezirksamt und der BVV im 2. Quartal 2019 vorgelegt wird, werden die in der Anlage ausgewiesenen Maßnahmen für die Haushaltsplanung 2020/21 verbindlich zur Finanzierung vorzusehen.

 

Begründung

 

Der Re-Auditierungsprozess zum familiengerechten Bezirk Lichtenberg wurde im April 2018 nach entsprechender BVV Beschlussfassung gestartet und hat die im Audit vorgeschriebenen Phasen durchlaufen.

 

In Vorbereitung des Zielvereinbarungsworkshops vom 29.03.2019 konnten für die neu abzuschließende Zielvereinbarung auch neue Maßnahmen angemeldet werden, die in den handlungsfeldbezogenen Arbeitsgruppen besprochen und rückgekoppelt wurden.

 

Alle neu angemeldeten Maßnahmen mit haushaltswirksamen Mittelanmeldungen wurden in anschließender gemeinsamer Beratungen mit dem projektverantwortlichen Steuerungsdienst und dem Finanzservice auf eine Berücksichtigung innerhalb des für die Umsetzung neuer Maßnahmen avisierten Projektbudgets in Höhe von 500.000 € hin überprüft. Maßgeblich hierbei waren die Konkretheit bzw. qualifizierte Inhaltsdarstellung der Maßnahme, die eindeutige Verantwortungszuordnung, die Beförderung der inhaltlichen Ziele der Zielvereinbarung und eine möglichst breite Berücksichtigung der betroffenen Ressorts.

Im Ergebnis wurden folgende Maßnahmen herausgestellt:

 

Maßnahme

angemeldet über

2020

2021

Votum

Votum

Kofinanzierung Mehrgenerationenhäuser (Aufstockung Frankfurter Allee Süd und Hohenschönhausen (neu ab 2021))

SPK

10.000 €

30.000 €

Ausweitung Kiezkalender Lichtenberg

SPK

5.000 €

10.000 €

Zweites Familienbüro für Lichtenberg

Jugendamt

246.000 €

231.000 €

Umsetzung Handlungskonzept Alleinerziehende in Lichtenberg besser unterstützen

Jugendamt/ Bereich BzBm

200.000 €

200.000 €

Fachtag "Altern und Migration in Lichtenberg" (Arbeitstitel)

Sozialamt

5.000 €

5.000 €

Broschüre zur Zufriedenheitsstudie älterer Menschen zu den Lebensbedingungen in Lichtenberg

Sozialamt

5.000 €

 

Strategie Kinderarmutsprävention

Bereich BzBm

29.000 €

24.000 €

 

 

500.000 €

500.000 €

 

Die nicht berücksichtigten Maßnahmen gehen über die Erfassung des Projektsteckbriefes in die regulären Anmeldungen im Rahmen der Haushaltsplanungsgespräche und haben so die Option in den Haushaltsplan 2020/21 aufgenommen zu werden.

 

 

 
 

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