Drucksache - DS/1245/VIII  

 
 
Betreff: Sondermittel in Regelfinanzierung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Haushalt und PersonalBezirksamt
  BzBm/PersFinImmKult,
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.08.2019 
33. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
BE Haushalt und Personal PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Das Bezirksamt wurde ersucht,

 

ab 2020 folgende Projekte in Regelfinanzierung abzusichern:

 

  • 2.000 € für das Umweltbüro u.a. mit dem Wartenberger Frühlingsfest
  • insgesamt 12.500 € für alle Freiwilligen Feuerwehren für jeweils eine Veranstaltung
  • insgesamt 12.000 € für Weihnachts- und Adventsmärkte bezirksweit auf ehrenamtlicher, nichtkommerzieller Basis
  • dem Verein „Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus e.V.“  werden für die Erstellung von Publikationen und Dokumentationen jährlich 1.500 € zur Verfügung gestellt
  • dem Förderverein Museum Kesselhaus Herzberge e. V. werden für das Projekt „HERZBERGER LICHTER“ jährlich 1.500 € zur Verfügung gestellt
  • dem Gomel-Projekt der Gutenberg-Schule werden für die Durchführung der Austauschbegegnung jährlich 1.000,00 € zur Verfügung gestellt
  • dem Verein LAG Buchenwald-Dora e. V. werden für die jährlich einmal stattfindenden Treffen der Nachkommen und einer damit verbundenen Reise zur internationalen Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald-Dora jährlich 1.000,00 € zur Verfügung gestellt
  • dem Förderverein Obersee & Orankesee e. V. werden für die Durchführung des Seenfestes jährlich 1.000,00 € zur Verfügung gestellt
  • dem Verein Naturschutz Berlin-Malchow e. V. werden für das Malchower Storchenfest jährlich 2.000 € zur Verfügung gestellt

 

Die Sondermittel der BVV sind im Gegenzug um 20.000 € pro Jahr abzusenken.

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Im Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2020/21, der durch das Bezirksamt am 26.07.2019 beschlossen wurde, sind für die Projekte in Regelfinanzierung folgende Veranschlagungen vorgenommen worden:

 

3630/68617  33.500 €

3700/68432    1.000 €

 

Das heißt, dass die Mittel überwiegend im Kulturamt bereitgestellt und bearbeitet werden. Lediglich das geplante Gomel-Projekt der Gutenberg-Schule für die Durchführung der Austauschbegegnung ist im Bereich Schule veranschlagt.

 

Die verbleibenden BVV-Sondermittel sind in der Buchungsstelle 4500/97130 mit 30.000 € in Ansatz gebracht, was der Reduzierung gegenüber dem Ansatz im Haushaltsplan 2018/2019 von 20.000 € entspricht.

 
 

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