Drucksache - DS/1245/VIII  

Das Bezirksamt wurde ersucht,

ab 2020 folgende Projekte in Regelfinanzierung abzusichern:

• 2.000 € für das Umweltbüro u.a. mit dem Wartenberger Frühlingsfest
• insgesamt 12.500 € für alle Freiwilligen Feuerwehren für jeweils eine Veranstaltung
• insgesamt 12.000 € für Weihnachts- und Adventsmärkte bezirksweit auf ehrenamtlicher, nichtkommerzieller Basis
• dem Verein „Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus e.V.“  werden für die Erstellung von Publikationen und Dokumentationen jährlich 1.500 € zur Verfügung gestellt
• dem Förderverein Museum Kesselhaus Herzberge e. V. werden für das Projekt „HERZBERGER LICHTER“ jährlich 1.500 € zur Verfügung gestellt
• dem Gomel-Projekt der Gutenberg-Schule werden für die Durchführung der Austauschbegegnung jährlich 1.000,00 € zur Verfügung gestellt
• dem Verein LAG Buchenwald-Dora e. V. werden für die jährlich einmal stattfindenden Treffen der Nachkommen und einer damit verbundenen Reise zur internationalen Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald-Dora jährlich 1.000,00 € zur Verfügung gestellt
• dem Förderverein Obersee & Orankesee e. V. werden für die Durchführung des Seenfestes jährlich 1.000,00 € zur Verfügung gestellt
• dem Verein Naturschutz Berlin-Malchow e. V. werden für das Malchower Storchenfest jährlich 2.000 € zur Verfügung gestellt

Die Sondermittel der BVV sind im Gegenzug um 20.000 € pro Jahr abzusenken.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Im Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2020/21, der durch das Bezirksamt am 26.07.2019 beschlossen wurde, sind für die Projekte in Regelfinanzierung folgende Veranschlagungen vorgenommen worden:

3630/68617  33.500 €

3700/68432    1.000 €

Das heißt, dass die Mittel überwiegend im Kulturamt bereitgestellt und bearbeitet werden. Lediglich das geplante Gomel-Projekt der Gutenberg-Schule für die Durchführung der Austauschbegegnung ist im Bereich Schule veranschlagt.

Die verbleibenden BVV-Sondermittel sind in der Buchungsstelle 4500/97130 mit 30.000 € in Ansatz gebracht, was der Reduzierung gegenüber dem Ansatz im Haushaltsplan 2018/2019 von 20.000 € entspricht.