Drucksache - DS/1239/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)     die Festsetzung des Bebauungsplanes 11-40-1 vom 30.08.2017 für die Grundstücke Wartiner Straße 1 und 6, Falkenberger Chaussee 160 sowie für Teilflächen der Falkenberger Chaussee im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Neu-Hohenschönhausen, als Rechtsverordnung.

Anlage: räumlicher Geltungsbereich

b)     mit der Ausführung der notwendigen Schritte zur Veröffentlichung der Rechtsverordnung den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen.

c)     die Bezirksverordnetenversammlung über die Festsetzung des Bebauungsplanes
11-40-1 in Kenntnis zu setzen.

Begründung:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.02.2019 zur Drucksache DS/1115/VIII den Bebauungsplan 11-40-1 vom 30.08.2017 für die Grundstücke Wartiner Straße 1 und 6, Falkenberger Chaussee 160 sowie für Teilflächen der Falkenberger Chaussee im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Neu-Hohenschönhausen, und die dazugehörige Begründung beschlossen sowie über die Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 11-40-1 entschieden.

Gemäß § 6 Abs. 3 Ausführungsgesetz zum Baugesetzbuch muss das Bezirksamt durch Beschluss den Bebauungsplan als Rechtsverordnung festsetzen. Die Verkündung der Rechtsverordnung erfolgt im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin.

 Anlage

Räumlicher Geltungsbereich

des Bebauungsplanes 11-40-1

für die Grundstücke Wartiner Straße 1 und 6, Falkenberger Chaussee 160

sowie für Teilflächen der Falkenberger Chaussee

im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Neu-Hohenschönhausen

          ohne Maßstab

Ziele des Bebauungsplanes

                                                                                                                                                                                                                                                                                 Änderung von Teilflächen des allgemeinen Wohngebiets in Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Schule und gedeckte Sportanlage“

        Änderung einer öffentlichen Parkanlage (ehemaliger Schulstandort) in Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „Schule und gedeckte Sportanlage“