Drucksache - DS/1232/VIII  

 
 
Betreff: Landes-Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:JugendhilfeausschussBezirksamt
  BzStRin FamJugGesBüD,
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.01.2020 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
BE JHA PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie dafür einzusetzen, dass ein Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen erarbeitet, aufgelegt und durch das Land Berlin finanziert wird. Das vom Land gesteuerte Programm soll in den Haushalt 2020/21 aufgenommen werden.

 

 

Das Bezirksamt bitte die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Im Dezember 2018 erhob das Jugendamt den Sanierungsbedarf der Jugendfreizeit-einrichtungen im Bezirk Lichtenberg.

 

Parallel hat die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie in allen Bezirken den Sanierungsbedarf in öffentlichen und öffentlich geförderten Einrichtungen der Jugendarbeit abgefragt. Hintergrund dieser Abfrage war, den Bestand des Sanierungsbedarfes zu erheben, Informationen zur Barrierefreiheit zu erhalten und eine Grundlage für eine Einschätzung zu erhalten, ob ein Landesförderprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen notwendig sein könnte. Auch diese Abfrage wurde in Lichtenberg ergänzend zu der o.g. Abfrage durchgeführt. Der Gesamtbedarf für Sanierung lt. Trägerangaben beträgt in Lichtenberg 2.24 Mio. Euro.

 

Den Bezirken wurde im Sommer SIWANA 5-Mittel für die Sanierung von JFEn angeboten. Der Bezirk Lichtenberg hat dafür sehr zeitnah Anträge eingereicht. Von den 450.000 Euro für ganz Berlin bewilligte die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie dem Bezirk Lichtenberg 123.700 Euro für zwei Maßnahmen (Rudolf-Seiffert-Str. 50/50a und Am Berl 15/17).

 

Für die Sanierung einer weiteren Einrichtung werden derzeit Stadtumbau-Ost Mittel geprüft.

 

Diese Bemühungen machen deutlich, dass sowohl der Bezirk als auch die Senatsverwaltung das Thema im Blick haben und es eine Reihe von Bemühungen und Angeboten zur Sanierung von Jugendfreizeiteinrichtungen gibt.

 

In den Jahren 2020 – 2024 werden für die Jugendarbeit im Zuge der Umsetzung des Jugendförder- und Beteiligungsgesetzes zusätzlich 25 Mio. Euro eingesetzt. Zusätzliche Mittel zur Sanierung von Jugendfreizeiteinrichtungen sind dabei vorerst nicht vorgesehen. Allerdings wird alles getan, um bestehende Förderprogramme dafür zu nutzen.

 

 

 
 

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