Drucksache - DS/1174/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung,

die bezirkliche Abwägung des förmlichen Stellungnahmeverfahrens und den daraus überarbeiteten SIKo-Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Die Bevölkerungsprognose, wie auch die darauf aufbauende Bedarfsanalyse hat den Datenstand 31.12.2015. Der Maßnahmenplan ist vom Frühjahr 2018, da er nachrichtlich die Maßnahmen aus den Fachämtern aufführt.

Begründung:

Das Soziale Infrastrukturkonzept 2016 (kurz: SIKo) wird seit Mai 2016 im Bezirk Lichtenberg erarbeitet. Angestoßen wurde der Prozess von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Jeder Berliner Bezirk erarbeitet ein solches Konzept nach Vorgaben der Hauptverwaltung bzw. in enger Abstimmung mit dieser. Ziel ist es, langfristig berlinweit eine solide Datengrundlage für die Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur zu erhalten, nicht zuletzt um strategische Flächensicherung betreiben zu können.

Im Bezirk Lichtenberg wurde das SIKo in einem fachübergreifenden Arbeitsprozess erarbeitet und abgestimmt. Es ist die Klammer über die Fachplanungen. Es errechnet keine neuen Daten, vielmehr ermöglicht es einen sozialräumlichen integrierten Blick auf die bezirkliche Entwicklung.

Das SIKo 2016 betrachtet folgendes Themenspektrum:

•                        Öffentliche und öffentlich geförderte Einrichtungen der Kindertagesbetreuung

•            Öffentliche Grundschulen

•            Öffentliche Oberschulen (Integrierte Sekundarschulen und Gymnasien)

•            Öffentliche gedeckte und ungedeckte Kernsportanlagen (Sporthallen und-plätze, Bäder)

•            Öffentliche und öffentlich geförderte Jugendfreizeiteinrichtungen

•            Öffentliche Kinderspielplätze

•            Wohnungsnahe und siedlungsnahe öffentliche Grünflächen

•            Öffentliche Bibliotheken, Volkshochschulen und Musikschulen

Eine wesentliche Vorgabe der Hauptverwaltung war die Mustergliederung und der Datenstand. Der vorliegende Arbeitsstand bezieht sich auf den Datenstand vom 31.12.2015. Das vorliegende SIKo umfasst folgende Bausteine:

•            Bevölkerungsprognose bis 2030

•            Sektorale Bestandsaufnahme, inkl. Netzkarten

•            Sektorale Bedarfsanalyse und –prognose bis 2030

•            Maßnahmenplan (nachrichtliche Zusammenstellung mit dem Stand Frühjahr 2018, keine neuen Maßnahmen)

Seitens der Hauptverwaltung wurden für die meisten dieser Themen sogenannte Richtwerte vorgegeben (viele werden von den Fachplanungen schon jahrelang verwendet), nach denen die Bedarfsanalyse und -prognose durchgeführt wurde. Jedoch bilden diese Zahlen nur bedingt die Realität ab. Daher müssen qualitative Einschätzungen der Fachplanungen immer Berücksichtigung bei der Bewertung der Zahlen finden. So geschehen auch in der vorliegenden Fassung.

Der Arbeitsstand wurde im Herbst 2017 der Hauptverwaltung für ein förmliches Stellungnahmeverfahren übergeben. Im Frühjahr 2018 wurden diese Stellungnahmen bezirksintern in Abstimmung mit den betroffenen Fachämtern besprochen und der Bericht entsprechend überarbeitet. Die bezirksinterne Abwägung dieser Stellungnahmen (Excel-Datei) sowie der überarbeitete SIKo-Bericht liegen nun in einer finalen Fassung zum Beschluss vor.