Drucksache - DS/1099/VIII  

 
 
Betreff: Rahmenplanungen für alle Lichtenberger Stadtteile erstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Haushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mitberatend
07.02.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz      
Haushalt und Personal Entscheidung
13.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.03.2019 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
BE HAP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1099/VIII:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so wie bereits für die Großsiedlungen Neu-Hohenschönhausen und Fennpfuhl, auch für alle anderen Stadtteile des Bezirkes Lichtenberg Rahmenplanungen zu erstellen, die Bestandteil der überarbeiteten Stadtteilprofile werden.
Dazu sind für die Information und zur Mitwirkung der Öffentlichkeit Stadtteilkonferenzen durch-zuführen und die örtlichen Kiezbeiräte bzw. Bürgervereine an der Erarbeitung zu beteiligen.
 

Begründung:

Der mitberatende Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung befürwortet die Drucksache: „Mit der deutlichen Zunahme von Bauanträgen und den stetig wachsenden laufenden Baumaßnahmen wird die zügige Aufstellung von Rahmenplänen für die einzelnen Stadtquartiere immer wichtiger. Sie liefern der Verwaltung, den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Bezirksverordneten wichtige Orientierungen für Diskussionen und sachkundige Entscheidungen.“

Der Haushaltsausschuss hat sich in seiner Sitzung mit dem Finanzbedarf beschäftigt. Die Erstellung eines Rahmenplanes kostet nach Aussagen des Bezirksamtes ca. 50.000 €. Es ist davon auszugehen, dass Rahmenpläne nicht für alle Stadtteile auf einmal erstellt werden, sondern pro Jahr etwa 1-2 neue Rahmenpläne erarbeitet werden. Damit ist der finanzielle Aufwand überschaubar.

 

Abstimmungsergebnis: 10 / 5 / 0

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen