Drucksache - DS/1084/VIII  

 
 
Betreff: Marktstraße 13 als Gemeinbedarfsfläche sichern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Haushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.01.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mitberatend
07.02.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz      
Haushalt und Personal Entscheidung
13.02.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
13.03.2019 
28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
10.04.2019 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
09.05.2019 
30. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.06.2019 
32. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag LINKE. PDF-Dokument
BE Haushalt u. Personal PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt die Annahme der Drucksache in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber der BIM für das Grundstück Marktstraße 13 Interesse für Gemeinbedarf und Infrastruktur anzumelden. Dabei sollen u.a. eine Kita sowie Jugend- und Kulturprojekte berücksichtigt werden.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat die Drucksache beraten und schließt sich der fachlichen Stellungnahme des Stadtentwicklungsausschusses an, dass die Fläche benötigt wird. Hinzufügen ist, dass das Land Berlin für die Fläche bereits einen Eigenbedarf angemeldet hat. Vor einer Übertragung an das Land, erfolgt allerdings noch eine Anhörung im Portfolioausschuss, wo der Bezirk seinen Bedarf darlegen und begründen kann.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Grundstück Marktstr. 13 in das Eigentum des Bezirkes zurückzuholen, um es für Gemeinbedarf und Infrastruktur zu sichern. Dabei sollen u.a. eine Kita sowie Jugend- und Kulturprojekte berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: 13:0:2

 

 
 

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