Drucksache - DS/1056/VIII  

 
 
Betreff: Fahrradstraße für die Rummelsburger Bucht
Status:öffentlichAktenzeichen:Abb. in Zwb. umgewandelt 28.05.2020
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.12.2018 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
22.01.2019 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
26.02.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
26.03.2019 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.03.2019 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
13.06.2019 
32. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.05.2020 
41. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument
Anlage BE  
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen den Radweg an der südlichen Seite der Hauptstraße (Rummelsburg) zwischen der Lichtsignalanlage auf Höhe der Karlshorster Straße und der Hauptstraße 4 (NORMA-Markt) in beide Richtungen freizugeben.

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Für den Bereich vom Kreuzungspunkt Hauptstraße/Karlshorster Straße ist ein Zweirichtungsradweg bis zum „Norma“ in Planung. Allerdings wird die Herstellung erst im Zuge des Wohngebiets „An der Mole“ realisiert werden, da der Radweg das Gebiet tangiert und durch die dort stattfindenden Bauarbeiten in der Nutzung beeinträchtigt werden könnte. Ein Zeitraum für die Umsetzung kann folglich noch nicht genannt werden.

 

Eine entsprechende Freigabe des Radwegs an der Hauptstraße müsste über die zuständige Abteilung VI der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erfolgen. Da der Radweg nicht den Breiten des Mobilitätsgesetzes entspricht und das Anliegen der BVV somit keine Aussicht auf Erfolg hat, wird auf eine Weiterleitung des Anliegens verzichtet.

 

 
 

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