Drucksache - DS/0981/VIII  

 
 
Betreff: Kostenloses Mittagessen für alle Kinder
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
  BzStRin BauStadtFMJug,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
15.11.2018 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.01.2020 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Vorlagen zur Kenntnisnahme
29.02.2024 
11. Sitzung in der IX. Wahlperiode Sitzung der Vorlagen zur Kenntnisnahme      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument
VzK (Zwb.) - Anlage  
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass allen Kindern - vom Kindergarten bis zum Ende der Schulzeit - in Zukunft ein kostenloses, vollwertiges Mittagessen angeboten wird.

 

Das Bezirksamt bitte die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt hatte sich mit einem Schreiben im Sinne der Drucksache an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gewandt. Mit dem Zwischenbericht vom 23.01.2020 hatte das Bezirksamt dies der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben.

 

Eine Antwort der Senatsverwaltung liegt nicht vor. Weitere Erkenntnisse zu dieser Frage haben sich zwischenzeitlich nicht ergeben.

 

a.) Auswirkungen auf die Umsetzung des strategischen Zielsystems: Keine

b.) Auswirkungen auf die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen: Keine

c.)  Auswirkungen auf den Haushaltsplan: Keine

d.) Auswirkungen auf die KLR und das Budget: keine

 

 
 

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