Drucksache - DS/0852/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)die Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit mit der Unter-zeichnung des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 11-118 VE zu beauftragen. Dieser Beschluss schließt Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages aus redaktionellen oder Gründen der Rechtssicherheit ein.

Anlage 1: wesentliche Inhalte des Durchführungsvertrages

b) die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

Vorbereitung der Unterzeichnung des Durchführungsvertrages des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 11-118 VE.