Drucksache - DS/0846/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)   Für die „Kleingartenanlage Am Bahndamm“ und die „Kleingartenanlage Hochspannung“ im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst einen Bebauungsplan mit der Bezeichnung 11-127 aufzustellen.

Die wesentlichen Planungsziele sind:

-        Festsetzung einer Grünfläche mit der Zweckbestimmung „Private Dauerkleingärten“ und

-        Sicherung einer Trasse für eine neue Straßenverkehrsverbindung.

Anlage 1:räumlicher Geltungsbereich

b)   für den Bebauungsplanvorentwurf 11-127 die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB unter Darlegung der Planziele in den Räumen des Fachbereiches Stadtplanung für die Dauer eines Monats durchzuführen und die Behörden, die Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks, die Nachbarbezirke und die Nachbargemeinde gemäß § 4 Abs. 1 BauGB über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern.

c)   mit der Durchführung der Beschlüsse zu a) und b) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen.

Anlage 2:Begründung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens