Drucksache - DS/0845/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen:

a)   das Ergebnis der Auswertung der Beteiligung der Behörden, der Fachverwaltungen des Senats und des Bezirks, eines Nachbarbezirks und der Nachbargemeinde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 11-116 VE;

Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2: Auswertung und Ergebnis

b)   entsprechend dem vorher genannten Ergebnis das vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren 11-116 VE weiterzuführen und den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 11-116 VE für die Grundstücke Landsberger Allee 315/319 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen;

c)   mit der Durchführung des Beschlusses zu b) den Fachbereich Stadtplanung zu beauftragen;

d)   die Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit mit der Unter-zeichnung des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 11-116 VE zu beauftragen. Dieser Beschluss schließt Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages aus redaktionellen oder Gründen der Rechtssicherheit ein.

Anlage 3: wesentliche Inhalte des Durchführungsvertrages

e)   die Vorlage in der beiliegenden Fassung der BVV zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

Unterrichtung über den Stand des laufenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 11-116 VE nach Durchführung der Beteiligung der Behörden und in Vorbereitung der Unterzeichnung des Durchführungsvertrages und der öffentlichen Auslegung.

Anlage 1

Geltungsbereich des

vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-116 VE für die Grundstücke Landsberger Allee 315/319 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen

Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes