Drucksache - DS/0826/VIII  

 
 
Betreff: B-Plan-Verfahren 11-131
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUFraktion CDU
Verfasser:Schaefer, MartinSchaefer, Martin
Vorlage-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Mündliche Anfrage CDU, Martin Schaefer PDF-Dokument

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

1. Welche Gründe gibt es, dass das Bezirksamt für das B-Plan-Verfahren 11-131 bislang  keine Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt hat, obwohl der Aufstellungsbeschluss seit dem 29.07.2017 vorliegt und die Veränderungssperre am 14.12.2017 beschlossen wurde?

 

2. Die Medien (Berliner Woche) zitieren das Bezirksamt folgendermaßen: „Offensichtlich hat das produzierende Gewerbe nicht gerade die stärkste Lobby“ in Bezug auf das Engagement der BVV im B-Plan-Verfahren 11-131. Wie ist dies zu verstehen?

 

 

 
 

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