Drucksache - DS/0813/VIII  

 
 
Betreff: Zentrale*r Ansprechpartner*in und ein Budget für Dienstfahrräder
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt und Personal
08.08.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
30.08.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE Haushalt/Personal PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt die Annahme der Drucksache in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bedarf für Dienstfahrräder in der Lichtenberger Verwaltung festzustellen und ggf. hierfür zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

Der Ausschuss sieht die Notwendigkeit, dass Dienstfahrräder angeschafft werden und diese auch finanziert werden. Hierfür soll der Bedarf in der Lichtenberger Verwaltung ermittelt werden. Jedoch sind die Ausschussmitglieder mehrheitlich der Meinung, dass die Anschaffung und Wartung dezentral in den Fachämtern erfolgen soll.

 

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht für die Beschaffung, Unterhaltung, Wartung und Nutzung von Dienstfahrrädern eine*n zentrale*n Ansprechpartner*in zu benennen. Es wird zudem ersucht finanzielle Mittel für die Wartung und die Anschaffung weiterer Dienstfahrräder in die nächsten Bezirkshaushaltspläne einzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 11:2:0

 

 

 

 
 

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