Drucksache - DS/0727/VIII  

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, die Annahme der Drucksache.

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der Empfehlung des Ausschusses für Schule und Sport angeschlossen und empfiehlt die Annahme. Der Fachausschuss weißt jedoch noch auf Folgendes hin:

„Im Rahmen der Beratungen wurde jedoch die Notwendigkeit angesprochen, bei Bedarf – etwa bei veränderten Finanzierungsmodalitäten – Aktualisierungen vorzunehmen. Das betraf zum Zeitpunkt der Ausschusssitzung am 19.06.2018 Kapitel 3701 / Titel 70105. Für den Neubau der hier verzeichneten Grundschule mit Schulgebäude, Sporthalle und Außenanlagen an der Hauptstraße 8/9 lag zum Zeitpunkt der Ausschusssitzung, nicht aber bei Erstellung der Vorlage eine Finanzierungszusage durch die Senatsverwaltung vor.“

Abstimmungsergebnis: 13:0:0