Drucksache - DS/0705/VIII  

Der Ausschuss Umwelt und Klimaschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 0705/VIII:

Begründung:

Im Berliner Abgeordnetenhaus wurde bereits das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm beschlossen und auch ein Lichtenberger Klimaschutzkonzept ist bereits vorhanden, weshalb sich für den Ausschuss die Notwendigkeit eines solchen Konzeptes speziell für die Herzbergstraße nicht erschließt. Aus der Stellungnahme des zuarbeitenden Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen wird die Notwendigkeit ebenfalls nicht ersichtlich, auch wenn dieser Ausschuss die Zustimmung zur Drucksache empfahl.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht zusammen mit dem Unternehmensnetzwerk Herzbergstraße und weiteren Akteuren ein integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept für das Gewerbegebiet Herzbergstraße aufzustellen.

Es wird zudem ersucht, zur Erstellung des integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts öffentliche Fördermittel (des Landes, Bundes oder der EU) zu nutzen.

Abstimmungsergebnis: 5 / 4 / 2