Drucksache - DS/0582/VIII  

 
 
Betreff: Bauliche Instandsetzung der Lichtenberger Gartenarbeitsschule
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.02.2018 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Schule und Sport mitberatend
20.03.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport erledigt   
Umwelt und Klimaschutz mitberatend
02.05.2018 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
14.03.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
11.04.2018 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
09.05.2018 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
13.06.2018 
20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
30.08.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.02.2020 
40. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
28.05.2020 
41. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Stn. Schule und Sport PDF-Dokument
Stellungnahme Umwelt/Klima DS582VIII PDF-Dokument
BE HAP PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Gartenarbeitsschule baulich instand zu setzen.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Als ersten Planungsschritt erarbeitet der Schulträger ein Bedarfsprogramm. Auf dessen Grundlage wird eine Bauplanung inklusive Kostenschätzung erarbeitet.

 

Die Gartenarbeitsschulen sind nicht Bestandteil der Berliner Schulbauoffensive und wurden somit auch nicht für bauliche Maßnahmen wie Sanierungen finanziell untersetzt. Es erfolgt keine Aufnahme der Lichtenberger Gartenarbeitschule in die Investitionsplanung, da diese Maßnahme sukzessive aus Bauunterhaltungsmitteln realisiert werden soll.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen