Drucksache - DS/0576/VIII  

 
 
Betreff: Transparenter handeln! - Die Protokolle des FahrRats veröffentlichen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.02.2018 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.01.2020 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
20.02.2020 
40. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
24.03.2020    37. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste - abgesagt -      
26.05.2020 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
23.06.2020 
40. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.08.2020 
43. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.01.2021 
47. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

  1. Die Vorlage zur Kenntnisnahme wird aufgehoben.
     
  2. Das Bezirksamt wird ersucht, dem Ansinnen des Beschlusses der Bezirksverordntenversammlung Lichtenberg zu Berlin zur Drucksache 0576/VIII: Trasparenter handeln! – Die Protokolle des FahrRats veröffentlichen zu folgen und die Protokolle des FahrRats und deren Anhänge intuitiv zugänglich und barrierefrei auf den Internetseiten des Bezirksamts zu veröffentlichen.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Um dem Informationsbedürfnis der BVV und dem entgegenstehenden Datenschutz gerecht zu werden, wird das Straßen- und Grünflächenamt die Sitzungsprotokolle ab dem Jahr 2021 zukünftig in anonymisierter Form verfassen und auf der Internetseite des Bezirksamtes Lichtenberg veröffentlichen:

 

https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/buergerbeteiligung/artikel.510064.php

 

 

  
 

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