Drucksache - DS/0101/VIII  

 
 
Betreff: Elektrofahrzeuge für den Fuhrpark des Bezirksamtes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushalt, Personal, GO
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.02.2017 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
08.03.2017 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
12.04.2017 
6. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
10.05.2017 
7. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
14.06.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen mitberatend
09.03.2017 
4. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.07.2017 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
ÄA CDU PDF-Dokument
BE HPGO PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt, Personal, GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0101/VIII:

 

Das Bezirksamt wird ersucht den Fuhrpark des Bezirksamtes bei Neuanschaffungen oder Austausch von Fahrzeugen mit Elektrofahrzeugen auszutauschen.

 

Begründung:

Im Ausschuss wurde durch das Bezirksamt ein mögliches Vergabeverfahren für Elektrofahrzeuge erläutert. Nach Landeshaushaltsordnung ist die wirtschaftliche Variante vorzuziehen, wobei volkswirtschaftliche Aspekte ausdrücklich berücksichtigt werden können. Der Ausschuss hat sich dann der Fassung der antragstellenden Fraktion angeschlossen und den Änderungsantrag der CDU-Fraktion abgelehnt, da das Bezirksamt erklärt hat, dass eine Variantenprüfung ohnehin stattfinde.

 

Abstimmungsergebnis: 9 / 0 / 5

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen