Drucksache - DS/0060/VIII  

Der Bezirk Lichtenberg steht im Bildungsbereich in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Die Schaffung von Schulplätzen hält mit dem Zuzug in den Bezirk nicht schritt und der Sanierungsstau in den Schulen ist nach wie vor sehr hoch. Um in Zukunft noch bessere Lehr- und Lernbedingungen zu ermöglichen, ist es notwendig, die Herausforderungen für die Lichtenberger Schullandschaft zu spezifizieren, um sich ein Gesamtbild über die Aufgaben der nächsten Jahre zu verschaffen.    

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten.

1. Welche Standorte sind vollständig sanierungsbedürftig bzw. an welchen Standorten besteht der höchste Sanierungsbedarf (Priorität)  - Bitte nummeriert nach Priorität darlegen - ?

2. Wo (in welchem Stadtteil) mangelt es besonders an Schulplätzen?

3. Welche Flächen hat das Bezirksamt für Schulneubau gesichert - Bitte aufschlüsseln nach Örtlichkeiten – und wie viele Schulplätze können auf diesen Flächen geschaffen werden (Bitte aufschlüsseln nach Grundschule und weiterführenden Schulen)?

4. Wie viele Schulplätze müssen noch durch weitere Flächen abgedeckt werden?

(Bitte aufschlüsseln nach Grundschule und weiterführenden Schulen)

5. Sind ausreichend Flächenreserven für erforderliche neue Schulstandorte angesichts des bestehenden Bedarfs gesichert worden und in welchem Zeitraum wird es möglich sein, den Schulplatzbedarf in Lichtenberg vollständig abzusichern bzw. eine Unterversorgung zu beenden?

6. Welche Bestandsgebäude werden vom Bezirksamt Lichtenberg für Schulzwecke reaktiviert (Bitte aufschlüsseln nach Örtlichkeit und Anzahl der Schulplätze)?

7. Welche Maßnahmen beabsichtigt das Bezirksamt, um den Ausbau der Schulinfrastruktur in Einklang mit dem erhöhten Bedarf an Schulplätzen zu bringen (Bitte aufschlüsseln nach geplanten Bau- oder Ausbauprojekten)?

8. Wie hoch ist das Investitionsvolumen für Schul- und Sportflächen in den kommenden Jahren und welche Lösungen für Standorte und Schulplätze sind damit geschaffen?

9. Welche Maßnahmen zur Schulsanierung sind bereits finanziell abgesichert?   

10. Wie steht es um die Sauberkeit an Schulen und in welchem Umfang werden die erhöhten finanziellen Mittel für die Schulreinigung von den Schulen abgerufen und welche Verbesserungen der Reinigungsgüte (qualitativ und quantitativ) werden dadurch erreicht?

11. Aus welchen Gründen wurden Mittel zur Schulreinigung im vergangenen Jahr möglicherweise nicht abgerufen bzw. ausgeschöpft und in welcher Verantwortung stehen BA und Schulleiter diesbezüglich?